Programme zu Bundestags-, Europa-, Landtags- und Bezirkswahlen

Liebe PARTEI-Wählerinnen und Wähler,

Auf dieser Seite erwartet den Besucher unser neuester Programmentwurf. Da der Berliner Senat unseren Forderungen für eine bessere Stadt Berlin, ja, ein besseres Land Berlin bislang noch nicht nachgekommen ist, haben wir hier auch die Programme gelistet, die nichts an ihrer Aktualität eingebüßt haben und für die wir uns nach wie vor ungeeingeschränkt stark machen.

Man sieht sich auf dem Wahlzettel!

Berlinwahlen 2016:

Europawahl 2014:

Bundestagswahl 2013:

Berlinwahlen 2011:

 

 

 

 

Das nachfolgende Wahlprogramm der PARTEI Berlin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 galt auch für die Bundestagswahl 2013. (22. September!) Davon war auszugehen.


Inhaltsverzeichnis

  1. Berlin – Stadtland im OstenRegierungsprogramm zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011
  2. Exzellente Bildung
  3. Wirtschaft
  4. Familie
  5. Innere Sicherheit
  6. Umnutzung
  7. Solide Finanzen
  8. Medien und Mode
  9. Arbeit
  10. Kunst und Kultur
  11. Projekt „Endlager Prenzlauer Berg“
  12. Projekt: „Mauer 12“
  13. Attraktives Wohnen
  14. Integration
  15. Soziale Gerechtigkeit
  16. Gesundheit
  17. Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Tierschutz
  18. Nachhaltiger Tourismus
  19. Infrastruktur, Verkehr, E-Mobility

Berlin – Stadt im Osten

Berlin ist eine wachsende, kreative, lebenswerte und menschliche Metropole, vor allem aber: eine geile Stadt. Und wenn es nach dem Willen der PARTEI Berlin geht: demnächst zwei geile Städte. Wir Berliner lieben unsere „Bessere Hälfte“ und können uns kaum vorstellen, in der jeweils anderen zu leben. Wir Berliner schätzen unsere „Schnauze“, eine gute Currywurst und die kulturelle Vielfalt, die Berlin bietet. Wir lassen es uns gerne als Hauptstadt auf Kosten unseres übrigen Staatsgebietes gut gehen. Aber wir alle wissen, dass Berlin im Moment mit vielen Problemen zu kämpfen hat: so z.B. mit wachsender Überschuldung, der Integrationsproblematik und hoher Arbeitslosigkeit. Die PARTEI stellt sich diesen Aufgaben mit Leidenschaft, Elan und Erfolg.

Am 18. September findet in Berlin die Abgeordnetenhauswahl statt. Die PARTEI Berlin bietet Berlin und seinen Bürgern eine Perspektive: Politik mit Sex Appeal und PolitikerInnen mit Profil. Wir scheuen uns nicht, uns den Herausforderungen zu stellen.

Die PARTEI Berlin möchte mit Ihrer Stimme ins Abgeordnetenhaus einziehen und sich für Ihre Belange mit allen Kräften einsetzen. Die PARTEI steht für eine Politik der extremen Mitte, die den Stillstand durch Bewegung überwindet. Wir sind bereit, aus der Last der Verantwortung wieder eine Lust der Verantwortung zu machen – und damit wegweisende Politik mit Kopf, Herz, Hand und Verstand für unser Berlin und seine Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. In der Regierung wird die PARTEI die Finanzen der Stadt in Ordnung bringen, gleichzeitig aber auch Visionen für die Zukunft entwickeln. Realistische Politik ist Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen in die politischen Institutionen Berlins gewinnen. Vertrauen entsteht, wenn Versprechen eingehalten werden. Dafür stehen wir mit unserem Namen.

Regierender Bürgermeister Berlins wird Martin Sonneborn. Ein Bürgermeister für alle Berlinerinnen und Berliner, der vordenken, nachdenken und dann kraftvoll handeln kann. Für Martin Sonneborn bedeutet Politik vor allem Leidenschaft, Freiheit und ganz viel Gefühl. Das dürfen Sie auch von Ihrer PARTEI, der PARTEI erwarten.

Unser Regierungsprogramm gilt für Sie ab dem 19. September 2011. Machen Sie sich bitte schon einmal sorgfältig damit vertraut.

Herzlichst, Ihre PARTEI

Berlin: Stadt der exzellenten Bildung

Lernen – für eine exzellente Wissensgesellschaft steht in dieser Deutlichkeit nur die PARTEI. Bildung ist der Mutterboden für die nachhaltige Zukunft Berlins. Für eine Zukunft – mit Zukunft. Facharbeiter und Ingenieure sind ebenso wichtig wie kreative Köpfe. Der Wirtschaftsstandort Berlin braucht Dichter und Denker, Modeschöpfer und Musiker genauso wie Schrauber und Spediteure.

Berlin: Stadt der Wirtschaft

Die PARTEI sagt es klar: der Wirtschaftsstandort Berlin muss ausgebaut werden. Eine Stadt von der Schönheit und dem Potential Berlins darf nicht allein von der Stütze und vom Tourismus leben.

Berlin: Stadt der Familie

Lachende Kinderherzen, stolze Eltern, Generationenvertrag: so wünschen wir uns Berlins Zukunft. Die PARTEI ist die einzige ernstzunehmende Strömung, die die Interessen der Mitbürger aller Altersgruppen vertritt – wir pflegen den Dialog zwischen Jung und Alt.

Berlin: Stadt der inneren Sicherheit

Innere Sicherheit in einem demokratischen Rechtsstaat ist eines der Hauptanliegen der PARTEI. Moderne und zukunftsgerichtete Politik muss zwischen wichtigen und unwichtigen Zielen unterscheiden.

Berlin: Stadt der Umnutzung

Die PARTEI will sowohl Lebensqualität als auch eine dynamische Entwicklung für Berlin und alle seine künftigen Generationen erhalten und verbessern.

Berlin: Stadt der soliden Finanzen

Die PARTEI bekennt sich zu einer soliden Finanzpolitik. Das bedeutet: eine unsolide Finanzpolitik ist mit der PARTEI nicht zu machen. Unsere Finanzpolitik: sinnvoll, überlegt, nachhaltig und obendrein solide.

Berlin: Stadt der Medien und der Mode

Berlin ist ohne Medien und Mode nicht mehr zu denken. Berlin denken heißt Medien und Mode denken. Oder im Klartext: Medien und Mode gehören zu Berlin wie das eine zum anderen.

Berlin: Stadt der Arbeit

Arbeit ist gut für die Wirtschaft. Ehrliche, fleißige Arbeiter und geschickte Handwerker haben Berlin zu dem gemacht, was es heute ist: Eine Stadt im Osten.

Berlin: Stadt der Kunst und Kultur

Kunst und Kultur schaffen Lebensqualität. Wir von der PARTEI sagen: Mehr Kunst und Kultur schaffen mehr Lebensqualität. Deshalb will die PARTEI die Stadt Berlin als Kunst- und Kulturstadt gezielt und nachhaltig weiterentwickeln, damit Kunst, Kultur, Lebensqualität und Berlin eins werden.

Berlin: Projekt „Endlager Prenzlauer Berg“

Um es vorweg zu sagen: Die PARTEI ist gegen die Nutzung von Kernenergie, deren Risiken nicht einzuschätzen sind. Deswegen wird die PARTEI die Risiken ganz genau abwägen und Kernkraftwerke nur dort errichten, wo sie selbst im Falle eines Super-GAUs nicht stören.

BerlinerInnen-Projekt: „Mauer 12“

Berlin sind zwei wundervolle Städte. Dies hat eine lange Geschichte, so erlebten die Zwillingsstädte Cölln/Berlin und Westberlin/ Ostberlin ihre wirtschaftlich besten Zeiten in Trennung voneinander.

Berlin: Stadt des attraktiven Wohnens

Gemütlich und eigenwillig ist Berlin eingerichtet.

Berlin: Stadt der Integration

In Berlin als »Tor zur Welt« hat Migration seit jeher eine bedeutende Rolle inne. Integration darf keine Einbahnstraße sein, sie muss auch Gegenverkehr und Kreisverkehr zulassen. Die PARTEI setzt sich deshalb für das Prinzip der wechselseitigen und zirkulären Integration ein.

Berlin: Stadt der sozialen Gerechtigkeit

Eine ökonomisch erfolgreiche Stadt muss eine soziale Stadt sein. Nur eine soziale Stadt wird auf Dauer ökonomisch erfolgreich sein. Dasselbe gilt selbstverständlich auch umgekehrt.

Berlin: Stadt der Gesundheit

Gesundheit ist ein Zustand des völligen körperlichen, psychischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Freisein von Krankheit oder Gebrechen.

Berlin: Stadt der Umwelt, des Klimaschutzes, der Nachhaltigkeit, des Tierschutzes

Die PARTEI sagt entschieden wie keine zweite PARTEI Ja zur Umwelt und Nein zur globalen Erwärmung und Klimakatastrophe. Wir haben Berlin nur von unseren Kindern geborgt und kein zweites im Keller.

Berlin: Stadt des nachhaltigen Tourismus

Berlin: Stadt der Infrastruktur, des Verkehr und der E-Mobility

Die PARTEI sagt: Verkehr, E-Mobility und Infrastruktur müssen im gleichen Atemzug genannt werden. Die PARTEI steht für urbane und suburbane Mobilität.

(Ende des Regierungsprogramms)