Programme zu Bundestags-, Europa-, Landtags- und Bezirkswahlen

Liebe PARTEI-Wählerinnen und Wähler,

Auf dieser Seite erwartet den Besucher unser neuester Programmentwurf.

Da weder der Berliner Senat noch der Deutsche Bundestag unseren Forderungen für eine bessere Stadt Berlin, ja, ein besseres Land Berlin und zwei Deutschlands nachgekommen sind, haben wir hier auch die Programme gelistet, die nichts an ihrer Aktualität eingebüßt haben und für die wir uns nach wie vor ungeeingeschränkt stark machen.

Man sieht sich auf dem Wahlzettel!

Bundestagswahl 2017:

• Bundeswahlprogramm 2017 (pdf; 5,8 MB)

Berlinwahlen 2016:

• „Ruck – Zuck – `16″, das Wahlprogramm der PARTEI für Berlin 2016 (pdf; 134 KB)

Europawahl 2014:

• PARTEI-Programm zur EU-Wahl 2014

Bundestagswahl 2013:

• Das Regierungsprogramm der PARTEI (bis 2113) für ganz Deutschland (pdf; 301 KB)
• Bundesprogramm der Partei Die PARTEI

Berlinwahlen 2011:

• Berlin – Das Programm (pdf; 421 KB)

• (Special: Programm der PARTEI Pankow)

Das nachfolgende Wahlprogramm der PARTEI Berlin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 galt auch für die Bundestagswahl 2013. (22. September!) Davon war auszugehen.

Inhaltsverzeichnis

1. Berlin – Stadtland im Osten
2. Exzellente Bildung
3. Wirtschaft
4. Familie
5. Innere Sicherheit
6. Umnutzung
7. Solide Finanzen
8. Medien und Mode
9. Arbeit
10. Kunst und Kultur
11. Projekt „Endlager Prenzlauer Berg“
12. Projekt: „Mauer 12“
13. Attraktives Wohnen
14. Integration
15. Soziale Gerechtigkeit
16. Gesundheit
17. Umwelt, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Tierschutz
18. Nachhaltiger Tourismus
19. Infrastruktur, Verkehr, E-Mobility

Berlin – Stadt im Osten

Berlin ist eine wachsende, kreative, lebenswerte und menschliche Metropole, vor allem aber: eine geile Stadt. Und wenn es nach dem Willen der PARTEI Berlin geht: demnächst zwei geile Städte. Wir Berliner lieben unsere „Bessere Hälfte“ und können uns kaum vorstellen, in der jeweils anderen zu leben. Wir Berliner schätzen unsere „Schnauze“, eine gute Currywurst und die kulturelle Vielfalt, die Berlin bietet. Wir lassen es uns gerne als Hauptstadt auf Kosten unseres übrigen Staatsgebietes gut gehen. Aber wir alle wissen, dass Berlin im Moment mit vielen Problemen zu kämpfen hat: so z.B. mit wachsender Überschuldung, der Integrationsproblematik und hoher Arbeitslosigkeit. Die PARTEI stellt sich diesen Aufgaben mit Leidenschaft, Elan und Erfolg.

Am 18. September findet in Berlin die Abgeordnetenhauswahl statt. Die PARTEI Berlin bietet Berlin und seinen Bürgern eine Perspektive: Politik mit Sex Appeal und PolitikerInnen mit Profil. Wir scheuen uns nicht, uns den Herausforderungen zu stellen.

Die PARTEI Berlin möchte mit Ihrer Stimme ins Abgeordnetenhaus einziehen und sich für Ihre Belange mit allen Kräften einsetzen. Die PARTEI steht für eine Politik der extremen Mitte, die den Stillstand durch Bewegung überwindet. Wir sind bereit, aus der Last der Verantwortung wieder eine Lust der Verantwortung zu machen – und damit wegweisende Politik mit Kopf, Herz, Hand und Verstand für unser Berlin und seine Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. In der Regierung wird die PARTEI die Finanzen der Stadt in Ordnung bringen, gleichzeitig aber auch Visionen für die Zukunft entwickeln. Realistische Politik ist Voraussetzung dafür, dass Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen in die politischen Institutionen Berlins gewinnen. Vertrauen entsteht, wenn Versprechen eingehalten werden. Dafür stehen wir mit unserem Namen.

Regierender Bürgermeister Berlins wird Martin Sonneborn. Ein Bürgermeister für alle Berlinerinnen und Berliner, der vordenken, nachdenken und dann kraftvoll handeln kann. Für Martin Sonneborn bedeutet Politik vor allem Leidenschaft, Freiheit und ganz viel Gefühl. Das dürfen Sie auch von Ihrer PARTEI, der PARTEI erwarten.

Unser Regierungsprogramm gilt für Sie ab dem 19. September 2011. Machen Sie sich bitte schon einmal sorgfältig damit vertraut.

Herzlichst, Ihre PARTEI

Berlin: Stadt der exzellenten Bildung

Lernen – für eine exzellente Wissensgesellschaft steht in dieser Deutlichkeit nur die PARTEI. Bildung ist der Mutterboden für die nachhaltige Zukunft Berlins. Für eine Zukunft – mit Zukunft. Facharbeiter und Ingenieure sind ebenso wichtig wie kreative Köpfe. Der Wirtschaftsstandort Berlin braucht Dichter und Denker, Modeschöpfer und Musiker genauso wie Schrauber und Spediteure.

• Arbeitsmarktgerechte Bildung muss früh beginnen. So werden unsere Berliner Gören bereits in der Kita vorsichtig an Grundkenntnisse in BWL herangeführt. Doch auch das soziale Miteinander soll nicht vernachlässigt werden – noch nie waren die sogenannten Soft Skills unserer Human Resources so wichtig wie heute.
• Ganztagsschulen sollen weiter ausgebaut werden. Wir fordern 24/7 Betreuung bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.
• Es wird ein finanziell attraktives Boni-System gegenüber anderen Bundesländern geben, psychosomatische Kliniken werden den Schulen zur Betreuung der Lehrkräfte angebunden. Kaputte Lehrer gehören auf den Prüfstand und mit Augenmaß repariert.
• Lehrpläne müssen endlich an die realen Gegebenheiten angepasst werden. Türkisch, Arabisch gehören auf die Lehrpläne statt Französisch und Latein.
• Lebenslanges Lernen sollte früh im Leben beginnen, aber die Schule erst ab 9 Uhr losgehen. Die PARTEI meint: »9 macht klug«.
• Wir sprechen es klar und deutlich aus: Wissenschaft schafft Wirtschaftskraft. Wir geben kein Geld aus für weitere Sparorgien an den Hochschulen.
• Studiengebühren für das Erststudium und für die Überschreitung der Regelstudienzeit sind Unsinn – dies gilt auch für private Hochschulen.
• Wir sind für eine unabhängige Berliner Hochschullandschaft, die die Freiheit von Wissenschaft und Forschung gewährleistet. Die PARTEI steht für die Autonomie der Hochschulen.
• Die PARTEI schafft einen innovativen Studienabschluss, der bei angemessener Studiendauer eine fundierte Hochschulbildung in Theorie und Praxis sowie echte Arbeitsmarktchancen ermöglicht. Arbeitstitel: »Didaktische Initiative Primär Lernorientiertes Modell«, abgekürzt: DIPLOM.
• Studierende mit 20 Semestern und mehr sind Vorbilder für lebenslanges Lernen. Sie können bislang ungelöste gesellschaftliche Fragen beantworten, ja diese teilweise sogar erstmals formulieren.
• Um Berlin einen Spitzenplatz in der deutschen Hochschullandschaft zu verschaffen, werden Abschlüsse an sogenannten „Exzellenzuniversitäten“ mit Sitz außerhalb Berlins nicht mehr anerkannt.
• Wir wissen: Elitenförderung wirkt erst nachhaltig durch Breitenförderung.

Berlin: Stadt der Wirtschaft

Die PARTEI sagt es klar: der Wirtschaftsstandort Berlin muss ausgebaut werden. Eine Stadt von der Schönheit und dem Potential Berlins darf nicht allein von der Stütze und vom Tourismus leben.

• Die PARTEI sagt es klar: der Wirtschaftsstandort Berlin muss ausgebaut werden. Eine Stadt von der Schönheit und dem Potential Berlins darf nicht allein von der Stütze und vom Tourismus leben.
• Wir sprechen uns ganz klar aus für einen Ausbau des Wirtschaftsstandortes Berlin mit Augenmaß – unter Beibehaltung der jetzigen Eckkneipenkultur.
• Um die Wirtschaften zu stärken, darf in Lokalen dann auch wieder nach Lust und Laune gequalmt werden. Für eine starke Raucherzone!
• Pub Crawls verstoßen gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und werden nach Machtübernahme durch die PARTEI verboten.
• Wir locken Schlüsselindustrien und Startup- Unternehmen nach Berlin, damit sie Arbeitsplätze schaffen und ihre Steuern in einem Land zahlen, das es wirklich nötig hat.
• ARTNETZ – Arbeitslose Architekten, Graphiker und Musiker brauchen günstige innerstädtische Büroflächen sowie Ateliers und solvente Mäzene v.a. aus Russland und den Arabischen Emiraten. Die PARTEI ist bundesweit vertreten und setzt sich gerne für die Bildung des neu zu gründenden internationalen Netzwerkes ARTNETZ zur Förderung der hiesigen kreativen Szene ein.
• Um die Effizienz unserer Mitbürger und Mitbürgerinnen zu erhöhen stellen wir kostenfreie Mitgliedschaften in Fitnessclubs zur Verfügung, sowie die Möglichkeit Probanden bei Studenten der plastischen Chirurgie zu sein.

Berlin: Stadt der Familie

Lachende Kinderherzen, stolze Eltern, Generationenvertrag: so wünschen wir uns Berlins Zukunft. Die PARTEI ist die einzige ernstzunehmende Strömung, die die Interessen der Mitbürger aller Altersgruppen vertritt – wir pflegen den Dialog zwischen Jung und Alt.

• Wir brauchen mehr Rentner in Berlin – dies bedeutet ein besseres soziales Klima. Großeltern nach Berlin! Ist eine wesentliche Forderung der PARTEI Berlin.
• Um ein ausgewogenes Verhältnis sozialer Gruppen in den verschiedenen Stadtteilen Berlins zu erlangen, müssen gezielt Anreize gesetzt werden. Dönerbuden ins Westend, Bingospielhöllen nach Prenzlauer Berg, Darkrooms nach Marzahn, Butterfahrten durch die Stadt.
• Kostenlose rund-um-die-Uhr-Betreuung von Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Eltern muss es ermöglicht werden, auch bis 24:00 Uhr an der Kasse eines Supermarkts zu sitzen, oder einen live-Gig auf einem Soli-Konzert zu spielen.
• Besonders in sozial schwachen Stadtteilen müssen Kinderbauernhöfe, Sportvereine, Jugendzentren gefördert werden. Soziales Miteinander prägt den Charakter nachhaltig positiv, schafft Hoffnung und sorgt für die Vermeidung von Jugendgewalt.
• Wir verteilen Baby-Willkommenspakete mit Angeboten und Hilfen für junge Mütter und Väter, geplant sind auch Pakete inklusive Baby.
• Um neue Berliner Mitbürger zu fördern, bekommt jeder Berliner Single einen kostenlose sechsmonatige Mitgliedschaft bei einer Internet-Singlebörse seiner Wahl.
• Gleiches Recht für alle! Alternative Partnerschaften (jedweder geschlechtlichen oder intergeschlechtlichen Identität und Partneranzahl) müssen der Ehe rechtlich vollständig gleichgestellt werden.

Berlin: Stadt der inneren Sicherheit

Innere Sicherheit in einem demokratischen Rechtsstaat ist eines der Hauptanliegen der PARTEI. Moderne und zukunftsgerichtete Politik muss zwischen wichtigen und unwichtigen Zielen unterscheiden.

• Kriminalität wird generell verboten!
• Der Alkoholgenuss in Berliner Bussen und Bahnen wird am Wochenende durch kostenlose Ausgabe unseres PARTEI-Bieres „Biosprit“ gefördert. Dem Berliner Bürger seine Freiheit.
• Wir wenden uns gegen eine Zunahme von Gewalt und setzen uns sogar für eine Abnahme ein. Besonders Jugendgewalt kommt für uns nicht in Frage.
• In Neukölln beschlagnahmte Waffen (Feuerzeuge, Schlagstöcke, Pfeffermühlen) werden bei Internet-Auktionshäusern meistbietend versteigert. Der Erlös kommt Kitas zugute.
• Um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen, werden Wasserwerfer zukünftig nur noch mit Bier eingesetzt – für Bürger, die mit dem eigenen Fahrzeug zur Veranstaltung angereist Die PARTEI zur Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin 4 sind, werden auch Wasserwerfer mit Fassbrause bereitgestellt. Polizisten sollen bei Großeinsätzen eine gut lesbare Identifikationsnummer tragen – nach dem Vorbild der Panzerknacker.
• Um das klägliche Durcheinander der blauen bzw. grünen Uniformen zu beenden werden unsere Berliner Polizisten in Zukunft graue Uniformen erhalten. Berliner Modedesigner werden zur Gestaltung herangezogen.
• Die PARTEI wendet sich gegen die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten im Westteil der Stadt zur Abwehr von terroristischen Angriffen. Terroristische Angriffe sind bisher nie von Vorratsdaten ausgegangen. Wir mahnen: Westberlin und Ostberlin dürfen ihre wahre Identität nicht verlieren! Wir sind zwei!
• Innere Sicherheit braucht keine Symbolpolitik. Mit der Videoüberwachung von öffentlichen Straßen und Plätzen stieg die Zahl der Straftaten dramatisch. Wer die Offline-Kriminalität senken will, dem sind Polizisten auf der Straße wichtiger als vor Bildschirmen.
• Freiheit schützt man nicht, indem man sie abschafft, sondern indem man sie neu erfindet. Die PARTEI bekennt sich zu unbequemen Konsequenzen.
• Polizeieinsätze bei Fußball-Bundesligaspielen (auch 2. Liga) sollen von den zuständigen Hooligans bezahlt werden (PayPal, MasterCard, Visa), der Einsatz von Polizei zu Räumung besetzter Häuser wird abgeschafft, Demonstrationen am 1.Mai werden in Straßenfeste umetikettiert.

Berlin: Stadt der Umnutzung

Die PARTEI will sowohl Lebensqualität als auch eine dynamische Entwicklung für Berlin und alle seine künftigen Generationen erhalten und verbessern.

• Die PARTEI weiß: Berlin ist eine Vorzeigestadt in Europa, Zentrum der Gegend um Berlin.
• Die wachsende Stadt Berlin als Metropolregion ist unvorstellbar ohne ihr blühendes Umland. Alle zwei Jahre werden die Berliner Ortsschilder um zweieinhalb Meter Richtung Brandenburg versetzt; im Westen sogar um das doppelte, um Berlin auf lange Sicht eine geopolitisch zentrale Position zuzusichern.
• Berlin baut auf Synergie. Wir werden schwache Stadtteile Berlins mit starken landwirtschaftlichen Regionen Brandenburgs (v.a. den Weinanbaugebieten Uckermark in Annenwalde, in Schlieben, auf dem Wachtelberg) vereinen, wie schon von Hochschulen Berlins in 2005 initiiert. Diese Regionen Brandenburgs werden eingemeindet. Die PARTEI mahnt: Berlin muss unabhängig bleiben!
• Das ehemalige Ostberlin wird als SBZ (Sonderbewirtschaftungszone) Ost endlich wieder ihre Identität zurückerhalten. Maurer, Spione und Betonfertigteilfabriken werden dort angesiedelt. Die ehemaligen Gefängnisse der Staatssicherheit werden zu Eliteuniversitäten in der Landwirtschaft umgenutzt.
• Wir betreiben Stadtentwicklung durch ausgefeilte Quartiersentwicklung. Der Vergnügungspark Spreepark Plänterwald in Treptow wird wiederbelebt. Das Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof wird als Übungsplatz jeglicher Art umgenutzt. Keine Bebauung des Geländes!
• Den Berliner Behörden werden Fitnessprogramme verordnet. Die Ziele: nachhaltige Verschlankung und gezielter Kraftaufbau.
• Der Mauerpark wird bis auf die Mauer nicht bebaut. Im Mauerpark wird eine kulinarische und auch sonst zwei kulturenspezifische Insel entstehen. Wir sind für einen grauen Mauerpark der extremen Mitte, in der basisdemokratische Initiative mit einem Elitegymnasium für Politik gefördert wird.
• Im Zuge des Projekts BBI werden Heime für Gehörlose nahe des Geländes angesiedelt. Die dort ansässigen Bewohner werden von der Abgabe des Solidaritätszuschusses befreit und erhalten einen lebenslangen Vorrat für Ohrstöpsel, sowie eine Selektion von lauter schneller Musik als MP3.
• Die Eisbären Berlin erhalten als Vereinshaus das ehemalige Gelände unseres Eisbären Knut, somit wird er sportlich, agil und geliebt unser Eisbär der Herzen bleiben.
• Auf dem Schlossplatz Berlin wird die neue PARTEIzentrale der PARTEI Die PARTEI entstehen. Wir werden den Palast der Republik als „Palast der PARTEI“ wieder aufbauen.
• Das Gelände rund um den Regierungssitz inklusive Gebäude wird als Strandpromenade ausgewiesen. Während der Sommermonate werden zur Förderung unserer Berliner und Berlinerinnen Kurse zu Nachhaltigkeit in Freizeit und Bildung angeboten.
• Berlin wird seine Brachflächen für die Berliner und Berlinerinnen nutzen. Berlin soll schöner, grüner, strahlender werden. Neben urbanen Gärten werden Brachflächen zu Unterkünften und Schulungszentren für Kriegsbeteiligte und Opfer von Naturkatastrophen umgenutzt. Wir bauen auf eine strahlende Zukunft.

Berlin: Stadt der soliden Finanzen

Die PARTEI bekennt sich zu einer soliden Finanzpolitik. Das bedeutet: eine unsolide Finanzpolitik ist mit der PARTEI nicht zu machen. Unsere Finanzpolitik: sinnvoll, überlegt, nachhaltig und obendrein solide.

• Wir werden den Berliner Haushalt weiter konsolidieren. Nur auf der Basis geordneter Finanzen kann sich Berlins Zukunft frei entfalten.
• Die PARTEI steht für einen ausgeglichenen, atmenden Haushalt.
• Ein Senat muss mindestens so viel öffentliches Vermögen hinterlassen, wie er vorgefunden hat.
• Ehrliche Politik muss Prioritäten setzen und Finanzierungsquellen benennen. Wahlversprechen, die nur auf Pump bezahlt werden können, werden von uns nicht gemacht.
• Wir verteilen an alle Bürger Steuergeschenke mit Augenmaß. Wir sorgen dafür, dass Steuererklärungen auf den Rücken einer PARTEIGedenkbriefmarke passen werden.
• Es gibt keinen Schatz im Roten Rathaus, den man heben, kein Tafelsilber, das verscherbelt werden kann. Berlin muss sich ins Zeug legen, um eine Konsolidierung des Haushalts zu bewirken – Die PARTEI wird dies durch das Konzept „Endlager Prenzlauer Berg“ erreichen.
• Die PARTEI vergisst nicht, wer ihr den Weg zur Macht geebnet hat (Kontonummer 4004401600, GLS-Gemeinschaftsbank, BLZ: 43060967).

Berlin: Stadt der Medien und der Mode

Berlin ist ohne Medien und Mode nicht mehr zu denken. Berlin denken heißt Medien und Mode denken. Oder im Klartext: Medien und Mode gehören zu Berlin wie das eine zum anderen.

• Der Medienstandort Berlin wird von uns richtig gestärkt. Wahrscheinlich durch Medienakademien, neue Medienpreise und pompöse Pressebälle. Näheres demnächst in Ihren Medien.
• Auf der neuen Mauer (siehe Projekt „Mauer 12“) wird es den längsten Catwalk der Welt geben (Berlin Fashion Wall). Dieser soll ständig und gratis den jungen, aufstrebenden Designern und Modeschöpfern dieser Stadt zur Verfügung gestellt werden. Außerdem hat diese Konzept den Vorteil dass man seine Route fest planen kann und nicht ständig damit rechnen muss in Die PARTEI zur Abgeordnetenhauswahl 2011 in Berlin 6 ein Shooting zu platzen.
• Die Redakteure der lokalen Gazetten werden in Umerziehungslager gesteckt, wo sie lernen, wie man »investigativ« schreibt (und evtl. was es bedeutet) und was es mit diesem so genannten »Qualitätsjournalismus« eigentlich auf sich hat.
• Wir schaffen genügend Arbeitsplätze für alle die was mit Medien oder Mode machen wollen.
• Trotz aller Aufgeschlossenheit der PARTEI gegenüber der neuen und glitzernden Medienwelt: Das Spreeufer ist für alle da. Mediaspree wird endgültig versenkt.

Berlin: Stadt der Arbeit

Arbeit ist gut für die Wirtschaft. Ehrliche, fleißige Arbeiter und geschickte Handwerker haben Berlin zu dem gemacht, was es heute ist: Eine Stadt im Osten.

• Wir wollen noch mehr neue Arbeitsplätze und noch weniger Arbeitslose.
• Als PARTEI für Arbeit wissen wir, wie wichtig Arbeit ist. Doch wer nicht arbeiten will, soll auch nicht arbeiten müssen.
• Die Arbeitsmarktprogramme werden weiter am Bedarf der weisen Wirtschaft ausgerichtet. Humanressourcen werden vom Image des Renditehemmers befreit.
• Wir sorgen dafür, dass Managergehälter auf das maximal 25.000-fache eines Arbeiterlohns begrenzt werden.
• Zu viele Beschäftigte können trotz Erwerbsarbeit ihre Existenz nicht sichern. Von einem auskömmlichen Mindestlohn verspricht sich die PARTEI eine Stärkung der Sozialsysteme: »Bei Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung steigen mit höheren Löhnen auch die Einnahmen «, sagen kluge PARTEI-Politiker.
• Die ARGEn werden von lästigem Papierkram befreit, damit sie sich endlich wieder ihrer Kernaufgabe widmen können: Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit.
• Mit Hilfe unseres Arbeitsmarktprogrammes „Mauer 12“ werden wir für eine Erhöhung der Beschäftigtenquote und eine Erniedrigung der Arbeitslosenquote sorgen.

Berlin: Stadt der Kunst und Kultur

Kunst und Kultur schaffen Lebensqualität. Wir von der PARTEI sagen: Mehr Kunst und Kultur schaffen mehr Lebensqualität. Deshalb will die PARTEI die Stadt Berlin als Kunst- und Kulturstadt gezielt und nachhaltig weiterentwickeln, damit Kunst, Kultur, Lebensqualität und Berlin eins werden.

• Wir werden dafür sorgen, dass Berlin es sich endlich wieder mit seinen Bürgern gemütlich macht, anstatt aufgebrezelt auf der Straße zu stehen, um Touristen abzuschleppen.
• Im Gegenzug müssen eine Eventkultur und ein Stadt-Marketing gestrichen werden, die vor allem schwäbelnde Rucksacktouristen mit Funktionswesten anziehen.
• Berlin muss erste Comedy- und Musicalfreie Zone Deutschlands werden. Musicals sind künstlich aufgeblasener Zinnober und Kultur für Kleinbürger. Comedy ist Dreck.
• Öffentliche Flächen müssen der Street Art zur Verfügung gestellt werden. Später können dann Graffiti aus Wänden gestemmt und kleingehackt an Touristen verscherbelt werden.
• Wir sorgen für nachhaltigen Denkmalschutz. Künstlerateliers werden zu alten Fabriketagen ausgebaut, um die schleichende Gentrifizierung liebenswerter Stadtteile aufzuhalten.
• Kunst und Kultur müssen breiter gefördert werden. Viel zu viel Geld wird ausgegeben, um einen kleinen Teil der Berliner Bevölkerung kulturell zu bedienen.
• Kunst und Kultur müssen in die Außenbezirke getragen werden. Die PARTEI ist für eine Philharmonie im Kosmos-Viertel!
• Eine neue Heimat wird das Kunsthaus Tacheles im zukünftig ehemaligen KaDeWe-Gebäude erhalten.

Berlin: Projekt „Endlager Prenzlauer Berg“

Um es vorweg zu sagen: Die PARTEI ist gegen die Nutzung von Kernenergie, deren Risiken nicht einzuschätzen sind. Deswegen wird die PARTEI die Risiken ganz genau abwägen und Kernkraftwerke nur dort errichten, wo sie selbst im Falle eines Super-GAUs nicht stören.

• Eine weitere Problematik: Deutschland – in dem es bis heute kein Endlager gibt – sitzt auf einem riesigen Haufen Atommüll, Berlin auf einem nicht minder großen Schuldenberg.
• Die PARTEI nutzt die Synergie dieser Problematiken und erschafft so einen positiven Effekt. Ein Atommüll-Endlager wird im Bezirk Prenzlauer Berg entstehen, Planungen und Stresstests wurden bereits von PARTEI-Experten durchgeführt. Deren einhellige Meinung: „Ein Endlager in Prenzlauer Berg ist sicher!“.
• Derzeit werden von der PARTEI mehrere verschiedene Konzepte geprüft. So stellen wir uns vor Castoren von den Betreibergesellschaften in der gebührenpflichtigen Parkzone zu lagern, oder sogenannte „Mini-Castoren“ für den hippen jungen Prenzlberger in Szeneläden zu verkaufen. Diese könnten dann je nach Befüllung als Tauchsieder oder Fußwärmer dienen.
• Die PARTEI sagt „Ja“ zum Klimaschutz – so können BerlinerInnen bald nahezu klimaneutral mit der BVG zur Castor-Demo.
• Da auf diese Art und Weise die Endlagerproblematik gelöst und das Restrisiko eingeschränkt wird, spricht aus Sicht der PARTEI Berlin nichts gegen die weitere friedliche Nutzung der Kernenergie. Ein Atomkraftwerk zum Anfassen soll nach Machtübernahme auf dem Gelände des ehemaligen Spreeparks entstehen.

BerlinerInnen-Projekt: „Mauer 12“

Berlin sind zwei wundervolle Städte. Dies hat eine lange Geschichte, so erlebten die Zwillingsstädte Cölln/Berlin und Westberlin/ Ostberlin ihre wirtschaftlich besten Zeiten in Trennung voneinander.

• Um unsere Berlins wieder gezielt wirtschaftlich stärken zu können, müssen diese baulich voneinander getrennt werden – Konkurrenz ist ein essentielles marktwirtschaftliches Konzept, das wir als wirtschaftskompetente PARTEI zutiefst durchdrungen haben.
• Sofort nach der Wahl im September 2011 soll mit der Ausschreibung dieses Jahrhundertbauwerks begonnen werden, Baubeginn wird im Frühjahr 2012 sein, zum Geburtstag unseres zukünftigen Bürgermeisters Martin Sonneborn und ihm zu Ehren.
• Aus Traditionsgründen und aufgrund ausgereifter Überlegungen von PARTEI-Experten wird diese bauliche Trennung entlang des Verlaufs der „Berliner Mauer“ errichtet. Jedoch wird ein Passieren für PARTEI-Mitglieder in beide Richtungen möglich sein, für alle anderen wird es zumindest Versorgungseinrichtungen, sogenannte „Bananenklappen“ geben.
• Das Projekt „Mauer 12“ schafft Arbeitsplätze.

Berlin: Stadt des attraktiven Wohnens

Gemütlich und eigenwillig ist Berlin eingerichtet.

• Die Stadtmöblierung: hier und da eine Beachbar, dort eine Stehlampe zum mitnehmen und ein paar Gasheizer vor den Kneipen. Hier wollen die Menschen gerne wohnen.
• Der soziale Wohnungsbau erstreckt sich über die gesamte Stadt mit Betonung auf Marzahn, das Brunnenviertel in Mitte oder das Märkische Viertel. Die PARTEI Berlin hebt diese Viertel als besonders gelungen hervor und wird mit den städtischen Strom- und Gasbetreibern zum Einsparen von Energie zusammenarbeiten. Attraktives Wohnen heißt auch energetisch nachhaltiges Wohnen.
• Büroflächen in attraktiven Lagen sollen zum Teil zu Wohnflächen umgewandelt werden.
• Die PARTEI mahnt: Die Mischung macht’s!
• Berlin hat einen großen Leerstand an Wohnund Gewerbeimmobilien. Ein Leerstand ab 3 Monaten wird mit Steuern, Abgaben oder Miethöhenminderung belegt. Ausnahmen werden nur aufgrund energetischer Sanierung bewilligt.
• Die Wohnungsbauförderung dient Zielgruppen, die sich selbst am Wohnungsmarkt nicht angemessen versorgen können. Sozialer Wohnungsbau stabilisiert den Mietspiegel für alle. Die PARTEI will den sozialen Wohnungsbau (10.000 Wohnungen pro Jahr) stärker fördern. Die Instandsetzung von bestehenden Gebäuden geht hier voran. Ziel ist es, allen Berlinerinnen und Berlinern ein Wohlfühl-Zuhause zu geben.
• Alle Pächter von Kleingärten erhalten das Recht, dort ihren Erstwohnsitz zu nehmen. Kleingartenkolonien werde als Kulturgut geschützt und auf Berliner Brachflächen weiter ausgebaut. Die PARTEI sieht die Einbeziehung von Arbeitssuchenden auf freiwilliger Basis bei Saat und Ernte von Obst und Gemüse vor. Dies stärkt das Gemeinschaftsverhältnis der Berlinerinnen und Berliner.
• Der Trend zu teuren Geschäften und Wohnungen zieht vor allem Drogenhändler, Makler und andere Wirtschaftsverbrecher an. Das erhöht Jugendkriminalität erst recht.
• Die PARTEI öffnet ungenutzte Gotteshäuser aller Religionen als Unterkunft für Studenten und Asylbewerber – Im Namen der Herren.
• Die PARTEI sagt: Häuser sind zum Wohnen da – und nicht um geräumt zu werden.

Berlin: Stadt der Integration

In Berlin als »Tor zur Welt« hat Migration seit jeher eine bedeutende Rolle inne. Integration darf keine Einbahnstraße sein, sie muss auch Gegenverkehr und Kreisverkehr zulassen. Die PARTEI setzt sich deshalb für das Prinzip der wechselseitigen und zirkulären Integration ein.

• Integrationspolitik muss über Parteigrenzen erfolgen, denn sie ist so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zum Wahlkampfthema degradiert werden darf.
• Gezielte Sprachförderung: Guten Tag, Bonjour, Kalimera, Aslama, Bom Dia, Merhaba, Dzien dobry, Sa‘lam et cetera dürfen zukünftig für niemanden mehr Fremdworte sein.
• Ghettos für Parallelgesellschaften, die sich in Problemzonen an der Spree gebildet haben, werden mit urban integrierten Minaretten aufgelockert.
• Alle AusländerInnen, die dauerhaft in Berlin leben, sollen das kommunale Wahlrecht erhalten. Es ist ungerecht, dass EU-Bürgerinnen und -Bürger, die erst seit wenigen Monaten in einer Kommune wohnen wählen dürfen, dies den seit Jahrzehnten ansässigen ausländischen Bürgern aber verwehrt bleibt.
• Die PARTEI glaubt an eine rechtliche Gleichstellung aller Glaubensgemeinschaften. Christliche Kirchen und islamische Glaubensgemeinschaften können viel voneinander verlernen.
• Extremistische Hassprediger werden ausgewiesen und durch moderate Liebespriester und Sexgöttinen ersetzt.
• Nofretete gehört zu Berlin – dauerhaftes Bleiberecht für Nofretete!

Berlin: Stadt der sozialen Gerechtigkeit

Eine ökonomisch erfolgreiche Stadt muss eine soziale Stadt sein. Nur eine soziale Stadt wird auf Dauer ökonomisch erfolgreich sein. Dasselbe gilt selbstverständlich auch umgekehrt.

• Die PARTEI setzt sich für die Einführung eines Bürgerinnen- und Bürgergelds zur sozialen Grundsicherung ein.
• Die Balance von Fördern und Fordern wird fortlaufend neu austariert, auch in Seniorenresidenzen.
• Behörden, Ämter und Hilfeeinrichtungen sollen stärkere Netzwerke knüpfen und sich als Sozialcluster verstehen lernen.
• Wir fördern ein tolerantes Mit-, Neben- und Durcheinander von Rauchern und Nichtrauchern.
• Die soziale Schere muss langsam mal wieder geschlossen werden.

Berlin: Stadt der Gesundheit

Gesundheit ist ein Zustand des völligen körperlichen, psychischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Freisein von Krankheit oder Gebrechen.

• Die PARTEI sagt: Berlin braucht gesunde Berlinerinnen und Berliner
• Wir stärken den Gesundheitsstandort Berlin als Kerngesundheitsstandort. Gleiches wird mit Gleichem geheilt. Das Areal des ehemaligen Flughafens Tempelhof wird Gesundheitszentrum und ggf. nach Tegel ausgeweitet.
• Der unermüdliche Einsatz und die hohe Verantwortung von Ärzten und medizinischem Personal werden natürlich erstklassig vergütet.
• Hände weg von Drogen, die sind gefährlich. Die PARTEI befürwortet Nikotinpflasterprogramme für ausstiegswillige Raucher.
• Menschen mit besonderen Bedürfnissen und ihre besonderen Bedürfnisse dürfen nicht vergessen werden.
• Kinder und Erwachsene erhalten Coupons für die tägliche Dosis Vitamine als Shake und die tägliche Portion Milch in den von der PARTEI gegründeten Gesundheitszentren. Hausfrauen werden somit vom Kochen entlastet und können sich ihrem täglichen Sportprogramm widmen. Die PARTEI bietet hart arbeitenden Familienvätern ein ebensolches Programm an.

Berlin: Stadt der Umwelt, des Klimaschutzes, der Nachhaltigkeit, des Tierschutzes

Die PARTEI sagt entschieden wie keine zweite PARTEI Ja zur Umwelt und Nein zur globalen Erwärmung und Klimakatastrophe. Wir haben Berlin nur von unseren Kindern geborgt und kein zweites im Keller.

• Wir werden nicht nur einen, sondern gleich zwei Masterpläne zum Klimaschutz auflegen – und wenn es sein muss, auch drei.
• Wir nutzen wahren Ökostrom – vor allem von lokalen Anbietern – für alle öffentlichen Zwecke und Gebäude Berlins, z. B. Behörden, Schulen, Straßenbeleuchtung.
• Kleingärten sind grünes Kulturgut und muffiger Erholungsraum. Sie müssen gehegt, geschützt und gegossen werden. Kleingärten sind als Kulturgut unantastbar.
• Wir werden die CO2 – und Feinstaub-Belästigungen durch flächendeckende Bachpatenschaften reduzieren.
• Wir sorgen für saubere, modische Grüngürtel und -flächen durch eine maßvolle Anpassung der Hundesteuer um 700%.
• Eine Minderung der Hundesteuer kann durch Abgabe des Hundekots in Biogasanlagen entstehen.
• Auf lange Sicht plant die PARTEI auf allen Ebenen das Wahlrecht für Tiere durchzusetzen. Unser Slogan: Jedem Käuzchen sein Kreuzchen, jeder Imme ihre Stimme.

Berlin: Stadt des nachhaltigen Tourismus

• Berlin liebt und hasst Touris(mus) – in Anbetracht der desolaten Finanzlage, kommen die ungern gesehenen Gäste aber irgendwie recht, um ihr ehrlich verdientes Geld in unterklassige Touristen-Etablissements zu tragen. Daher fördern wir nachhaltigen Tourismus:
• Die PARTEI fordert Zwangsmarkierungen für Touristen, z.B. durch Hüte in Signalfarbe. Kiezbewohner haben das Recht zu wissen, ob sie sich aufregen dürfen, weil es sich um grölende Touristen handelt oder ob sie ihren Schlaf beruhigt fortsetzen dürfen, wenn es nur harmlos-laute Nachbarn sind.
• Wir wollen Spanischkurse für alle Rentner, damit sie in Szenegebieten wieder nach dem Weg fragen können, falls sie sich verlaufen haben.
• Pub Crawls sind mit Artikel 1 des Grundgesetzes nicht vereinbar und gehören daher verboten.
• Kriminelle Touristen raus! – z.B. nach Mecklenburg- Vorpommern, denn danach wissen sie, was sie an Berlin haben.
• Die PARTEI setzt sich für innerstädtischen Tourismus ein, damit das Schwabengeld nicht nur in Prenzlauer Berg bleibt. Es sind „Ghetto Safaris“ geplant, bei denen Problembezirke aus der schützenden Atmosphäre eines Land Rover Defenders begutachtet werden können. Dabei ist das Tragen zeitloser Kolonialmode verpflichtend.
• Es wird eine „Berlin-Taxe“ für Touristen eingeführt, mit der bedrohte Berlin-typische Einrichtungen, wie Eckkneipen und die Mauer, gefördert werden können.
• Berlin bekennt sich zur Unfreundlichkeit – dass sie es möchten, ist kein triftiger Grund, freundlich zu Touristen zu sein.

Berlin: Stadt der Infrastruktur, des Verkehr und der E-Mobility

Die PARTEI sagt: Verkehr, E-Mobility und Infrastruktur müssen im gleichen Atemzug genannt werden. Die PARTEI steht für urbane und suburbane Mobilität.

• Die Hauptadern des Berliner Straßenverkehrs dürfen keine Krampfadern werden. Pulsierendes Blut muss fließen können. Berlin steckt immer noch zu lange im Stau.
• Die Nutzung der BVG muss billiger werden. Jeder soll nach solidarischem Prinzip soviel zahlen dürfen, wie er oder sie möchte.
• Der Deutschen Bahn muss die S-Bahn wieder weggenommen haben. Bremsen und Achsen sind nämlich wichtig für unfallfreies Fahren und müssen wirklich und nicht nur auf dem Papier kontrolliert werden. Bahnen müssen regelmäßig und verlässlich fahren!
• Bei Schneefall wird geräumt, bei Glätte gestreut. Dieses Konzept wurde exklusiv von der PARTEI für unser geliebtes Berlin entwickelt.
• Fahrradfahrer werden für ihren täglichen Guerilla-Einsatz gegen irre SUV-Kampfpiloten und bewaffnete Rentner-Infanterietruppen professionell trainiert.

(Ende des Regierungsprogramms)