Neuigkeiten

[Freitag, 21. August 2015]

Wir stellen Gefechtsbereitschaft her!

Kandidatur

Um auf den Wahlkampf bestmöglich vorbereitet zu sein, werden wir euch am 1. September ab 5 Uhr 45 21 Uhr über eure Kandidatur informieren.

Der reguläre Stammtisch des Landesverbandes beginnt um 20 Uhr. Der Informationsteil dann gegen 21 Uhr.

Falls ihr euch noch nicht sicher seid, ob ihr kandidieren möchtet, könnt oder dürft, freuen wir uns auf euren Besuch, statten euch mit allem Wissenswerten aus und werden sämtliche Unklarheiten aus der Welt schaffen.

Chris Schiller
Generalsekretär des LV Berlin
 

[Mittwoch, 19. August 2015]

Lehrsportgruppe Hoffmann

Start der Lehrsportgruppe Hoffmann!

Am kommenden Montag um 20:00 Uhr wird der Ortsverband Friedrichshain-Kreuzberg den Startschuss für die „Lehrsportgruppe Hoffmann“ setzen, um die Elitenförderung u.a. auch Parteiintern zu fokussieren.
Zu unserem ersten Termin haben wir eine ganz besondere Perle für euch Vorbereitet. Dr. Jens Glatzer wird einen Vortrag zum Thema „Kommunikation in Reflexion“ halten.

Die Veranstaltung ist für alle Parteimitglieder sowie Sympathisanten und Interessierte offen.

Der Eintritt ist frei. Zusätzlich gibt es auf Wunsch Gästelistenplätze mit Geld-zurück-Garantie.

Es wäre schön, wenn jeder von euch Zahlreich erscheint und Teil dieses historischen Moments wird.
Wir freuen uns auf Euch!

Der Vorsitzende des OV Kreuzberg-Friedrichshain

[Freitag, 10. Juli 2015]

Cui bono Panoramafreiheit?

Das EU-Parlament stimmte in seiner Sitzung am 09. Juli 2015 mit großer Mehrheit gegen einen Änderungsantrag zur sogenannten Panoramafreiheit, für den zuvor im Rechtsausschuss mit den Stimmen von Christ-, Sozialdemokraten und einer “Liberalen” votiert wurde. Danach hätte die Zurschaustellung von verschiedensten Gebäuden, Skulpturen oder ähnlichen Gebilden auf bestimmten Plattformen im Internet (z. B. Schüler VZ) nur mit Zustimmung der Architekten, Künstler oder Rechteverwalter erfolgen dürfen. Das fehlende Initiativrecht des Europäischen Parlaments bewahrt die EU jedoch vorerst vor schwerwiegenden Änderungen bezüglich des Verhaltens von Touristenhorden auf dem gesamten Kontinent.

Mit der Einbringung eines Gesetzes vonseiten der EU-Kommission ist frühestens im Herbst zu rechnen. Zeit genug sich der Folgen einer potentiell ausgeweiteten Panoramafreiheit bewusst zu werden.

Die einseitige Berichterstattung über das Thema deutet darauf hin, dass hier eine Art Kasperletheater als Ablenkungsmanöver inszeniert werden soll. Die nicht abschätzbaren Folgen einer europaweit einheitlichen Regelung zur Panoramafreiheit motivieren uns eine entschiedene und (außer gegen Geld) unverrückbare Position zu beziehen.

Die gesamte Debatte vernachlässigt die vorherrschende soziale Ungerechtig keit in der EU, der mit der Neuregelung der Panoramafreiheit ein Riegel vorgeschoben würde. Weitreichende Einschränkungen bei der Veröffentlichung von aufgenommenen Bildern würden dem sozialnetzwerklichen Zwang zum Globetrotter(ror)ismus Einheit gebieten. Selfiesticks, massive Stative oder ähnliche Photoausrüstung gehörten der Vergangenheit im Stadtbild an. Die Unfallquoten im Straßenverkehr würden auf das Niveau von 1950 zurückgehen.

Angestrebte Regelungen wonach das heute verwendete urbane Kriegsgerät auch als solches zu deklarieren sei, verbunden mit Einfuhrgenehmigungsverfahren für aus dem Ausland (China) eingeführte Waren, könnten luizide Träume bleiben. Mobbing aufgrund hoch geladener Bilder von mittlerweile nicht mehr attraktiven Reisezielen würde ausbleiben. Auch aus umwelt-politischen Gesichtspunkten wäre die Änderung erstrebenswert, da Reisen um den halben Globus vermieden würden, die nur darauf abzielen ein Selbstpotrait vor einem Bauwerk, das ohne Aufwand im Internet bestaunbar ist, zu schießen.

Falls sich bei der Evaluation des Gesetzes herausstellen sollte, dass eine Überprüfung sämtlicher im Internet veröffentlichter Photographien samt strafrechtlicher Verfolgung nicht möglich ist, könnten Urheberrechtsverletzungen auch auf anderem Wege vermieden werden. Der Abriss der betreffenden Gebäude und die damit verbundene Erschließung neuer Baugrundstücke für Wohnflächen, Tiefgaragen und Shoppingmalls, könnte ein Stück Lebensqualität zurück in die stetig wachsenden Ballungsgebiete bringen.

Chris Schiller
Generalsekretär des Landesverbandes Berlin

[Mittwoch, 17. Juni 2015]

Pressemitteilung zum Abschreiben

“Heil Henkel” strafbar?

Am 18.6.15 steht der PARTEI-Aktivist Carl Willke (26) wegen des Vorwurfs der üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens vor Gericht. Carl W. hielt auf der AfD Europawahl-Abschlusskundgebung am 24.Mai 2014 ein Plakat mit der Aufschrift “Heil Henkel” in den Händen. Abgesehen vom Recht auf freie Meinungsäußerung ist die üble Nachrede gegen politische Mitbewerber alltägliche politische Praxis, die von allen Parteien in der BRD besonders in Wahlkampfzeiten betrieben wird. Als Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der PARTEI fordere ich Herrn Henkel auf, seinen unsachlichen Strafantrag zurückzunehmen und verweise in diesem Zusammenhang auf seinen Rücktritt vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD auf Grund der rechtsextremen Tendenzen innerhalb der AfD in fast allen ostdeutschen Landesverbänden, ein Jahr nach der Plakataktion von Carl W.

Erschreckend ist, dass Herr Henkel eine halbe Ewigkeit gebraucht hat, um zu erkennen, dass die AfD ein Sammelbecken rechtslastiger Protestwähler ist und nicht die ehrenwerte Organisation der superintelligenten Wirtschaftsköpfe und ihrer hochkompetenten Wählerschaft. Wir sind bereit, Herrn Henkel seinen Altersstarrsinn zu verzeihen, sofern er sich recht bald in den Ruhestand begibt. Zeit wäre es.

R. A. Cörtlen

Foto(s): Christian Jäger Photographie

Henkels Verhaftung

[Donnerstag, 7. Mai 2015]

Nachtrag: Unsere Publikation zum 1. Mai

Aufgrund der gewaltigen Nachfrage haben wir keinerlei Kosten und Mühen gescheut und das Flugblatt, welches während des MyFestes in Kreuzberg verteilt wurde, digitalisiert und für euch hochgeladen. Hier der Rückseitentext im originalen Wortlaut:

Willkommen in Kreuzberg!
1.Mai, schönes Wetter, da kann man ja schon mal den Arsch hochkriegen und anderen
Leuten so richtig auf den Sack gehen. Es empfiehlt sich ein Besuch in Kreuzberg.
Ein friedlicher Bezirk im Herzen Berlins, der eigentlich viel zu wenig unter Massentourismus,
Parkplatznot und Eventmarketing zu leiden hat.
Einfach mal mit 100 000 Gleichgesinnten die Strassen verstopfen, Einheimische wegschubsen
und sich benehmen wie ein Vollidiot auf der Kirmes. Ein bisschen Lärm von 130
Bühnen, die überall im Weg stehen und einen Lautstärkepegel – vergleichbar startender
Düsenjets – emittieren. Da kommt Stimmung auf, oder?
Ballermann 6 ist nichts gegen das sogenannte „MyFest“.

 
Heraus zum 1. Mai!
Wussten Sie eigentlich, dass das „MyFest“ eine verdeckte Strafmaßnahme des Berliner
Senats gegen die Bevölkerung Kreuzbergs ist? Und dass Sie als willfähriges Werkzeug
ungefragt Teil dieser kollektiven Bestrafung sind?
Als Reaktion auf die krawallartigen Proteste gegen sinnlose Polizeigewalt am 1. Mai
1987 und den ersten Maien der Folgejahre entwickelte eine Arbeitsgruppe des Innensenats
eine Strategie zur „Befriedung“ und Bestrafung der ansässigen Bevölkerung. Eine
recht einfallslose Strategie, aber dennoch hocheffizient:
Mit dem erprobten Wundermittel Geld (in Millionenhöhe, aus Steuermitteln!)
wurden seit 2003 Massen von denkfaulen Anwohnern, kritiklosen Künstlern und örtlichen
Gewerbetreibenden dazu bewegt, in Kreuzberg am 1.Mai egal was zu veranstalten, damit
der Bürgerprotest in einer Flut von erlebnisorientierten Besuchern untergeht.

Mai-Flyer der PARTEI Berlin
Heute jedoch nicht!
Die „MyFest“-Strategie ist den Älteren noch wohlbekannt aus der Zeit, als sich bundesweit
Bürgerinitiativen in die Partei „Die Grünen“ verwandelten und fortan nur noch an
Macht und Bonusmeilen interessiert waren.
Denken Sie mal darüber nach, wenn Sie beim lauschen talentfrei dargebrachter Musik
inmitten tausender Schaulustiger eine Portion halbgarer Köfte verzehren und die Strassen
vollmüllen.
Vielleicht bleiben Sie beim nächsten 1. Mai einfach weg. Wir Kreuzberger würden uns
freuen und es Ihnen danken. Okay, vielleicht nicht der arme Köfteverkäufer oder der
Geschäftsführer der Sicherheitsfirma, die ein sattes Geschäft mit dem „MyFest“ macht.
Aber alle anderen schon.

 
Riza A. Çörtlen
Vorsitzender des LV Die PARTEI Berlin
nächster Bürgermeister Kreuzbergs

[Sonntag, 26. April 2015]

Die neue Frühjahrskollektion ist da!

Exklusiv für PARTEIMITGLIEDER:

Was von weitem wie ein gewöhnlicher Orgon-Akkumulator herkömmlicher Bauart aussieht, ist in Wirklichkeit ein völlig neuartiges Hi-Tech-Produkt made in Germany. Mit diesem Spezial-Tripol-Feldeffekt Schirmfeldhelm lassen sich alle bekannte Strahlungen wirkungsvoll vom Träger fernhalten. Wie Sie wissen, werden wir täglich einer Vielzahl von Magnetfeldern, Erd- und Weltraumstrahlen, sowie einer unüberschaubaren Vielfalt von Spionage- und Hypnosewellen ausgesetzt. Egal ob geplante Unfruchtbarkeit, Verdummung, Krebserzeugung oder sonstige unerwünschte Effekte: Wir haben uns davor wirksam zu schützen.

In Zusammenarbeit mit dem renommierten Esapaq Institut für Verführungstheorie und Quantenverpackung in Gerstungen haben führende Wissenschaftler spartenübergreifend im Auftrag der PARTEI den einzigartigen Tripol Feldeffekt Schirmfeldhelm “Admiral Nano Pro” entwickelt. Feldeffekt Schirmfeldhelme in vergleichbarer Qualität standen bisher nur den Delta Forces der U.S. Streitkräfte in ausreichender Anzahl zur Verfügung, da die Entwicklung und die Produktion sehr aufwändig und entsprechend kostenintensiv ist (nur als mindereffiziente Dipol-Ausführung). Uns ist es nun gelungen, dieses Produkt in quasi industriellem Maßstab herstellen zu lassen, wobei die normalerweise extrem hohe Ausschußquote drastisch gesenkt werden konnte. Jetzt können Echsenmenschen, Bilderberger und Weltrothschildtum ruhig kommen.

Zeigen wir den Deppen der geheimen Weltregierung wo der Barthel den Most holt.

Wir sagen: nicht hier, nicht jetzt und nicht mit uns! Bestellen Sie noch heute für sich und die ganze Familie den “Admiral Nano Pro”! Seine Wirksamkeit wurde durch zahlreiche Tests unabhängiger Forschungslabors bestätigt. Wo die Messung der Schirmwirkung gegenüber spezifischer Strahlung aufgrund nicht existierender Messmittel unterbleiben musste, wurde ersatzweise der Effekt gegen Chemtrails und Regentropfen als Referenz herangezogen. Nur so ist eine seriöse Spezifikation des Schirmfeldhelms nachvollziehbar. Vertrauen Sie niemandem ausser uns! Vermeiden Sie unwirksame Folien-Abschirmeinrichtungen aus monokristallinem Aluminium, wie sie von dubiosen Anbietern offeriert werden. Kompletten Schutz bietet nur der “Admiral Nano Pro” durch seinen einzigartigen Tripol-Aufbau. Einfach in der Handhabung, dezent in der optischen Erscheinung und preiswerter als Sie glauben.

Bild 1: Modell Admiral Nano Pro

Zufriedene Anwender berichten von einer unheimlichen Anziehungswirkung auf das andere Geschlecht. Das ist ein ganz normaler Effekt, wissenschaftlich erklärbar, den wir aus Platzgründen aber nicht weiter ausführen wollen. Das ist kein Reklamationsgrund, ebenso wie das häufig beobachtete stark erhöhte sexuelle Empfinden. Die Funktion des “Admiral Nano Pro” bleibt von dieser Erscheinung unbeeinträchtigt. In gleicher ultraleichter Ausführung erhalten Sie auch den “Napoleon Nano Pro”, für vorwiegend seitlich auftreffende Strahlungen in der Nacht. Lieferbar ab Sommersonnenwende 2015 bei der PARTEI.

Bild 2: Modell Napoleon Nano Pro

Fotos: Chris Jäger Photographie

 

[Dienstag, 24. März 2015]

Who is Who

Riza Cörtlen Die PARTEI                 Riza Cörtlen: “Die Helden von heute sind die Arschlöcher von morgen.”
© Christian Jäger

Interview mit Riza A. Cörtlen, unserem Kandidaten für den Landesvorsitz der PARTEI

Frage: Herr Cörtlen, Sie kandidieren am 31.3. für die Nachfolge Martin Sonneborns als Landeschef der PARTEI. Was qualifiziert Sie dafür?
R.C.: Bevor ich diese provokante Frage beantworte, möchte ich mich vorab bei meinen Wählern unter den Parteifreunden bedanken und meine Nichtwähler verhöhnen.

Drei Dinge sind es, die mich in erster Linie für diesen Job geeignet erscheinen lassen. Ich bin jünger, ich bin schöner und ich höre die bessere Musik. Reingefallen, das war nur Spaß. Es sind nur zwei Dinge: Erstens, Martin Sonneborn unterstützt meine Kandidatur und zweitens: Es wollte kein Anderer machen. Vom Naturell her bin ich eigentlich eher ruhig und zurückhaltend, wer mich kennt weiß das. Also eigentlich die Nummer eins in der zweiten Reihe. Aber was soll´s.

Frage: Reißen sich die Parteifreunde nicht um diesen Posten?
R.C.: Leider nein. Sonneborn hat die Messlatte recht hoch gehängt, so dass der Landesvorsitz natürlich mit Erwartungen aller Art verknüpft ist. Aber ich bin ja schon länger in der Parteipolitik tätig, so dass ich da keine Probleme sehe, die Sache anzupacken.

Frage: Seit wann machen Sie Parteipolitik?
R.C.: Wenn ich mich recht erinnere, begann ich mich 1988 für Parteipolitik zu interessieren. Davor war ich jahrelang Hausbesetzer, Kreuzberger und gut integrierter Linksradikaler. 1988 war es Zeit für eine Veränderung und ich schloss mich der in Gründung befindlichen KPD/RZ (Kreuzberger Patriotische Demokraten / Realistisches Zentrum) an und zog den Posten des stellvertretenden zweiten Vorsitzenden. Die KPD/RZ verstand sich, genau wie die PARTEI, als eine Partei der extremen Mitte, allerdings mit Schwerpunkt Lokalpolitik. 2000 saß ich für 3 Monate in der Kreuzberger BVV. Die KPD/RZ ging Mitte der 2000er Jahre in den Untergrund und ich blieb hier. 2005 war ich Gründungsmitglied des Berliner Landesverbands der PARTEI. Ich muss Ihnen sicher nicht erzählen, dass die KPD/RZ für den jungen Martin Sonneborn so etwas wie Kultstatus hatte. Sie ist praktisch die Inspiration für die PARTEI-Gründung gewesen und ich kann voller Stolz behaupten, dass die KPD/RZ nie langweilig war, keine zweifelhaften Ideologien vertreten hat und sich bis zum Schluss immer weiter gesteigert hat. Das war auch der Grund für den Gang in den Untergrund. Eine weitere Steigerung war nicht mehr möglich, nachdem wir in die BVV gewählt wurden. Wir begannen 1992 mit der Abnahme der Kreuzberger 1.-Mai-Parade, organisierten unbefristete Hungerstreiks und Lichterketten gegen die fünfstelligen Postleitzahlen. Wir mussten 1994 die 1.-Mai-Demo in Kreuzberg anmelden, da alle relevanten Gruppierungen vor Repressalien zurückschreckten und erfanden die erste Bootsdemonstration in Berlin. Wir waren die Kreuzberger Seite der beliebten Straßenschlachten auf der Oberbaumbrücke und so weiter.

Von der PARTEI war ich anfangs nicht so recht überzeugt. Graue Anzüge sind privat eher nicht so mein Ding. Nachdem ich Martin, Patric Feest und Norbert Gravius von der Titanic persönlich kennengelernt hatte, warf ich meine Bedenken über Bord und war dabei. Jedenfalls bis nach dem Bundestags-Wahlkampf 2005. Ich hatte, wie viele andere auch, das Gefühl wir machen den Wahlkampf allein und Martin ist ständig auf Lesereise oder bei Filmdreharbeiten. Ich glaube, 90% der Berliner Parteikandidaten sind nach diesem Wahlkampf abgehauen. Erst später habe ich eingesehen, dass Martin nur zur Arbeit gegangen ist, wie jeder Andere auch. In den Jahren bis 2013 habe ich dann die PARTEI im Rahmen meiner Möglichkeiten unterstützt, ohne jedoch ständig präsent zu sein. Seit etwa zwei Jahren bin ich wieder regelmäßig bei den Stammtischen in der Admiralstrasse 17. Ich musste die aktuelle Belegschaft erst wieder neu kennenlernen, da aus der ersten Zeit keiner mehr übrig war. Mittlerweile weiß ich sogar einige Namen auswendig.

Frage: Wie wird sich die PARTEI unter Ihrer Führung entwickeln, wird es Veränderungen geben und was sind Ihre Pläne?
R.C.: Donnerwetter, eine Dreifachfrage. Ich möchte kein Geheimnis aus meinen Absichten machen. Mein Primärziel ist, bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl, berlinweit auf über ein Prozent zu kommen. Mit der dann zu erwartenden Wahlkampfkostenrückerstattung kann man Notleidende Landesverbände unterstützen und dufte Parties feiern. Ich setze auf den Einsatz prominenter Strohmänner als Bürgermeisterkandidaten. Solche Gestalten wie Kurt Krömer zum Beispiel können im Wahlkampf Wunder wirken. Da brauchen wir mit PARTEI-Personal, das kein Berliner kennt, erst gar nicht anfangen. Ich denke, da lässt sich jemand finden, der sowohl beliebt als auch PARTEI-verträglich ist. Da wir eine junge Partei sind, muss natürlich auch ein (relativ) junges Gesicht her. Bela B. dürfte mittlerweile zu alt sein, der ist ja älter als ich und irgendwo muss ja mal Schluss sein.

Für mich persönlich sehe ich eine goldene Zukunft im Kreuzberger Rathaus. Die Ortsverbände der PARTEI sollen reaktiviert und gestärkt werden. Bei dem kommenden Landes-PARTEI-Tag legen wir den Grundstein für diese Maßnahme. In Nicht-Wahlkampfzeiten soll die PARTEI wenigstens zwei mal im Jahr deutlich in der Öffentlichkeit sichtbar werden. Und damit meine ich nicht facebook. Wir werden öfter bei Konzerten auftauchen und die Jugend für unsere Ziele motivieren. Politik + Kultur = Politur. Ein altes Erfolgsrezept der KPD/RZ übrigens, genau wie die in Wahlkampfzeiten durchgeführten “Trinker fragen, Politiker antworten” Kleinveranstaltungen. Wir werden haufenweise Flugblätter produzieren, die nicht an bestimmte Ereignisse gebunden und dadurch ganzjährig verteilbar sind.

Natürlich muss auch der innerparteiliche Zusammenhalt gefestigt werden. Ich werde verhindern, dass sich fremde, möglicherweise sogar undemokratische Ideologien in die PARTEI einschleichen und so dem hohen Ansehen der PARTEI schaden können. Derlei Auswüchse werde ich konsequent unterbinden. Natürlich werde ich ein gerechter Vorsitzender sein. Eine Autorität, die man um Rat fragt, wenn ein Sachverhalt schwer einzuordnen ist. Für bestimmte Notwendigkeiten werde ich einen internen Ethikrat einsetzen, der auf die Einhaltung der PARTEI-Linie achtet. Damit nicht der geringste Verdacht aufkommt, hier arbeitet ein Diktator. Der Landesverband Berlin muss sich natürlich weiterentwickeln, fort vom Martin-Sonneborn-Fanclub hin zu einem mächtigen Werkzeug zur Unterstützung des Bundesvorstandes bei der Durchsetzung der PARTEI-Ziele. Ich will auch dafür Sorge tragen, dass die Landesvorsitzenden sich in Zukunft regelmäßig treffen und in Zusammenarbeit mit der Bundespartei neue Themenfelder erschließen. Ich bin sicher, man kann voneinander eine Menge lernen. Man darf nicht vergessen, dass der Berliner Landesverband praktisch ohne Führung dasteht. Ich werde wieder mehr Struktur in die Organisation bringen und die Motivation der PARTEI-Freunde erhöhen. Ich kann nicht akzeptieren, dass Jungmitglieder nach wenigen Monaten wieder abspringen weil sie keinen rechten Anschluss finden oder ältere Mitglieder dies tun, weil sie den Spaß verlieren. Hier ist einiges zu optimieren. In anderen Landesverbänden soll es sogar Abspaltungen gegeben haben. So etwas wird in Berlin nicht passieren.

Frage: Was würden Sie als ihre Fehler oder Schwächen bezeichnen?
R.C.: Als Kandidat für den Vorsitz besitze ich keine Schwächen. Wenn ich lange nachdenke: Der graue Parteianzug. Ich fand ihn immer Scheiße. Mittlerweile muss ich aber zugeben, dass der billige Anzug ein wichtiges Mittel seriöser Politik ist. Ich distanziere mich hiermit von allen Fotos, auf denen ich als einer der wenigen keinen Anzug trage. Nur wenn ihn alle tragen, entfaltet er seine volle Wirkung. Primitive Individualität ist hier völlig Fehl am Platze, das habe ich nun begriffen. Aus persönlichen Gründen trage ich aber kein Polyestermodell.

Frage: Welchem Flügel der PARTEI neigen Sie zu?
R.C.: Zweifellos dem Sonneborn-Retro-Flügel. Ich bin also eher ein kompromissloser Verfechter demokratischer Einsatzmittel. Die Ablehnung der von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichter der herkömmlichen Altparteien bestimmt mein Denken und Handeln. Für mich besteht kein nennenswerter Unterschied zwischen “die Linke” und der “AfD”. Das sind zwei Seiten der gleichen Medaille und ich habe schon in frühester Jugend aufgehört Politikern anderer Parteien ein Wort zu glauben. Es gibt einige wenige Ausnahmen, die die Anforderungen an ein menschliches Wesen erfüllen. Sahra Wagenknecht vielleicht oder Christian Ströbele, zwei von Tausenden. Und der eine Nazi von der CDU, dessen Name ich leider vergessen habe. Der sagt zwar gern was er denkt, dummerweise bin ich nie seiner Meinung. Egal. Sie haben schon verstanden, ich koaliere nicht.

Frage: Haben Sie Feinde in der PARTEI?
R.C.: Noch nicht. Vielleicht am 1. April.

[Sonntag, 22. März 2015]

Solidarität mit uns

“Wenn ein Landesverband gesperrt wird, betrachten wir uns alle als gesperrt.”

Je Suis Die PARTEI

Mit Bestürzung und nicht weniger verschwörungstheoretisch betrachten wir den illegitimen Angriff dieses nicht wählbaren und höchst unpolitischen Vereins “Facebook” auf die Seite unserer Freunde aus Hessen. Wir behalten uns vor, im Laufe des Jahres eine Delegation in den Raum Frankfurt (West) zu entsenden, die Zustände vor Ort zu prüfen, einen öffentlichen Pranger aufzustellen und gemeinsam mit den Frankfurten Gegenmaßnahmen gegen diese Willkürlichkeiten auszuarbeiten.

Bis dahin sind unsere Gedanken bei den gesperrten Mitgliedern und ihren Angehörigen.

Hintergrundinformationen entnehmen Sie bitte diesem Link: www.hr-online.de

[Donnerstag, 12. März 2015]

Exportverdächtig

Einer informierten Quelle zufolge soll Generalbundesanwalt Harald Range bereits am dritten März – also merklich vor dem Abflugtermin – von der Ausreiseabsicht des Bundesenergie- und Massenwirtschaftsvernichtungsministers Sigmar Gabriel (s. Bild, mittlerweile wohl noch dicker) in die Krisen- und Konfliktregion auf der Arabischen Halbinsel erfahren haben, weil die deutschen Nachrichtendienste und deren Verbündete ganze Arbeit leisteten und die Kommunikation als auch die Koordnination der involvierten Stellen reibungslos vonstatten ging.

Es wurde jedoch von Seiten der Bundesanwaltschaft auf eine Unterbindung der Vorbereitungen zu staatsgefährdenden Straftaten verzichtet. Da Deutschland seine wirtschaftlichen Interessen auf der gesamten Welt verteidigen und deutsche Populationshemmungsinnovationen exportieren müsse, dürfe einem solch organisierten Versuch nicht die Paragraphen 89 und 129 des Strafgesetzbuches und deren Zusätze entgegenstehen.

Außerdem ließ die oberste Strafverfolgungsbehörde mit Sitz in Karlsruhe verlautbaren, dass ihr Entschluss zur Nichtverfolgung von Gabriels Taten als Druckmittel auf die Bürger (die Namen sind der Bundesanwaltschaft bekannt), die bisher an der Vorratsdatenspeicherung (VDS) zweifelten, verstanden werden solle. Solange die VDS als Mittel nicht zur Vereitelung von schweren Parkverstößen oder gefährlichen Herbeiführungen von Urinflecken an Bäumen uneigenständiger Grünanlagen zur Verfügung stünde, wolle Harald Range sein, als dienstlichen Ungerhorsam deklariertes, Nichtvorgehen weiter betreiben.

Teile der Bundesregierung sehen nun einen günstigen Moment gekommen weitere Verträge mit Staaten oder dubiosen Monarchen und Fantasiefiguren  zu schließen, die bei voller Aufmerksamkeit und Arbeitsbereitschaft eines Generalbundesanwaltes undenkbar wären.

[Freitag, 27. Februar 2015]

Landesparteitag

Einladung zum Landesparteitag

Hiermit informiert der Landesvorstand der Partei die PARTEI von Berlin über den Termin des satzungsgemäß einzuberufenden Landesparteitags und lädt alle stimmberechtigten Mitglieder des Landesverbands Berlin zur Teilnahme ein. Der Landesparteitag des Landesverbands Berlin der Partei die PARTEI findet am 31. 03. 2015 ab 19.00 Uhr in der Oranienstraße 190 statt. Veranstaltungsort ist das SO 36.

Stimmberechtigte Mitglieder erhalten Wahlunterlagen ausschließlich bei Vorlage eines gültigen Parteiausweises sowie einer gültigen Meldebescheinigung der Stadt Berlin (Personalausweis).

 

Vorläufige Tagesordung:

  1. Feststellung der Anwesenheit, Stimmberechtigung und Beschlussfähigkeit
  2. Wahl eines Versammlungsleiters
  3. Wahl eines Protokollführers
  4. Entscheidung über die Zulassung von Gästen und Nichtparteimitgliedern
  5. Jahresbericht des Vorstands
  6. Berichte der Ortsverbände
  7. Finanzbericht
  8. Entlastung des Vorstands
  9. Rücktritt des Vorstands
  10. Wahl eines neuen Vorstands
  11. Entscheidung über die Satzungsänderung
  12. Antrittsrede neuer Vorstand
  13. Sonstiges