Neuigkeiten

[Montag, 25. Juli 2016]

Soli-Kundgebung am Freitag für Frank Henkel, Innensenator

Wer ihn kennt weiß, er ist dumm aber lieb. Aber wer kennt ihn schon?

Icke

Die Rede ist von Berlins Innensenator Frank Henkel. In der Presse liest man täglich, wie brutal gestört dieser „Clown aus der Klosterstrasse“ wohl sei. Vom „Irrensenator“ sowie sämtlichen Abstufungen von Nazivergleichen ist die Rede.

Wir, Die PARTEI, sagen NEIN: stimmt gar nicht. Frank Henkel ist ein Opfer! Das arglose Opfer eines perfiden SPD Bürgermeisters, der – innerlich von Gewaltphantasien zerfressen – jeden Hebel zieht und jedes Rädchen dreht, um auf dem Rücken Henkels eine Stimmung des Hasses in der Stadt zu säen. Im Hintergrund zieht dieser Terrorpolitiker mit dem belanglosen Allerweltsgesicht die Fäden, um seinen – zugegebenermassen höchst unfähigen – Mitbewerber um das höchste Amt der Stadt in Misskredit zu bringen.
Der Plan ist so einfach wie genial: man nehme eine durchgeknallte Juso WG im Nordkiez von Friedrichshain und lässt deren Heimstatt (im Besitz eines befreundeten südafrikanischen Geldwäschers) durch Henkel massiv belästigen. Die unbedarften Nachbarn reagieren mit Unverständnis und Trotz – und schon brennt jedes zweite Auto in der Stadt. Ehe Henkel merkt was passiert ist (nachdem er wochenlang in gutem Glauben jede menschliche Regung in Friedrichshain mit Polizeikontrollen erstickte), steht er im politischen Abseits und Müller triumphiert.

Man muß Frank Henkel nicht mögen, wir tun das auch nicht. Gewiß, er hatte eine schwere Kindheit in der stalinistisch geprägten Mangelmetropole Ostberlin. Auch mußte er jahrelang im blauen Hemd der FDJ herumlungern und sich mit Pfandflaschen sammeln über Wasser halten. Wenn sein betrunkener Vater spät nachts nach Hause kam, schlossen die Nachbarn die Fenster um bloß nicht Zeugen zu werden… Aber darum geht es gar nicht.
Wir haben diesen Innsenator nicht gewählt, wir empfehlen niemandem diesen Menschen zu wählen und keiner sollte ihn wählen! Dennoch ist Frank derzeitiger Senator für Sport und Sonstiges in Berlin und verdient einen fairen und differenzierten Umgang.

Dafür gehen wir auf die Strasse! Die PARTEI fordert Gerechtigkeit für Frank, Unfähigkeit darf kein K.O. Kriterium in der Berliner Politik werden. Das war sie nie und darf sie auch niemals werden. Berlin steht voller Stolz zu seiner Tradition, von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichnete Backpfeifengesichter ins Rote Rathaus zu wählen. Die herkömmlichen Altparteien CDU und SPD, sowie die Alternativparteien AfD und Grüne stehen genau wie Die PARTEI für sorgloses Durchregieren und 5 jahre am Stück unsichtbar bleiben. Frank Henkel darf nicht auf dem Altar der großen Koalition geopfert werden!

Helfen Sie uns, dieses verpfuschte “Politikerleben” zu retten! Seien Sie einmal Mensch!

Die PARTEI lädt zur großen Solikundgebung mit „open mike“ und deutscher Rapmusik. Am Freitag, den 29.7.2016 um 16h in der Klosterstrasse vor Frank Henkels Amtssitz.
Eventlink: https://www.facebook.com/events/601362156733426/

Es spricht unser Landesvorsitzender Riza A. Cörtlen.

[Sonntag, 19. Juni 2016]

Jetzt neu! Dussmann Shitstorm:

Liebe PARTEI-Freunde, werte Leser:
am 18.6. haben zwei Mitarbeiter der Fa. Dussmann (“Kulturkaufhäuser”, Sicherheitsdienste) zum wiederholten Mal versucht, das Sammeln von Unterstützungsunterschriften für Die PARTEI auf öffentlichem Grund und Boden zu behindern. Vor ein oder zwei Jahren auf dem Tempelhofer Feld, jetzt wieder im Gleisdreieckpark. Obwohl das Verwaltungsgericht entschieden hat, dass das Sammeln von Unterstützungsunterschriften daselbst rechtens ist.

Ich wollte erst einen Brief an die „Grün GmbH“ schreiben, die als Eigenbetrieb von Berlin als Auftraggeber der Fa. Dussmann fungiert. Da aber völlig unklar ist, an welcher Stelle die Verantwortung für die Belästigung meiner PARTEI-Aktivisten liegt, habe ich mich entschieden, einfach nie wieder etwas bei Dussmann zu kaufen. Aus rechtlichen Gründen möchte ich explizit nicht zum Boykott der Fa. Dussmann aufrufen, erteile Ihnen allen aber stattdessen lebenslanges Hausverbot für alle Dussmann Filialen. Ausgenommen sind natürlich Ladendiebe, auf die ich keinen Einfluss habe. Das sind ja bekanntermassen Verbrecher.

Stimmt es eigentlich, dass Herr oder Frau Dussmann Scientologe ist? Oder die AfD finanziert? Keine Ahnung, ist mir jetzt auch egal. Und nun, Berliner steh auf und Shitstorm brich los.

R. Cörtlen, Vorsitzender der PARTEI Berlin

[Dienstag, 10. Mai 2016]

Stammtisch am 17.05.2016

Liebe Parteifreunde,

wie mir zu Ohren kam, haben einige von euch am 10.5. keine Rundmail des Vorstands (s. u.) erhalten. Die Mitglieder, die es betrifft, senden bitte eine Mail mit Name und Mitgliedsnummer an info@nulldie-partei-berlin.de

Wer die Mail bekommen hat braucht nichts tun und kann sich weiter ausruhen. Wir machen das schon.

R.  A. Cörtlen
Landesvorsitzender

Stammtisch am 17.05.2016

[Montag, 2. Mai 2016]

Erfolgreicher Start des Unterschriftenendspurtes

Die PARTEI Berlin hat mit einer furiosen Veranstaltung den Endspurt zur Sammlung ihrer Unterstützerunterschriften für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September in Berlin eingeleitet.

Zwei Monate vor Abgabe der Unterstützerunterschriften, die benötigt werden damit die PARTEI Berlin zu den Wahlen zugelassen wird, haben rund 1 000 wahlberechtigte Berliner und Zugezogene an diesem Sonn- und Feiertag (!) die Chance genutzt und im Rahmen der Partymeile um die Oranienstraße mit der Leistung ihrer Unterschrift dem bevorstehenden Wahlkampf im Land und in den Bezirken einen großen Dienst erwiesen. Das Abgreifen von Plakaten, Buttons, Aufklebern, Beuteln und Eierlikör am Stand der PARTEI Berlin wurde dadurch fast zur Nebensache herabgestuft.

MAI-Stand

Da der Großteil der aktiven Landespolitiker am Montag (noch) nicht im Stande sein wird kognitive Arbeiten zu erledigen, wurde der bürokratische Part des Sortierens und Abheftens der Formulare an die kompetente Praktikantin des Landesverbandes übertragen.

Die vereinzelten gewaltsamen Ausbrüche am Rande der Unterstützerunterschriftensammelaktion der PARTEI Berlin, kurz My-Fest, waren nach ersten Recherchen und Zeugenaussagen wohl auf am Oranienplatz angebotene “nicht authentisch wirkende Hennatattoos und überhöhte Bierpreise” zurückzuführen. Diesen Missständen wird die PARTEI im nächsten Jahr mit allen dem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mitteln entschlossen entgegentreten und -hauen.

Wer am ersten Mai nicht die Möglichkeit zur Leistung ihrer/seiner Unterschrift genutzt hat, kann sich die entsprechenden Formulare hier herunterladen, ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und an Die PARTEI, Kopischstr. 10 in 10965 Berlin senden.

[Donnerstag, 31. März 2016]

Ein Jahr neuer Vorstand

Anlässlich des ersten Jahrestages unseres Landesvorstandes unter neuer Führung, warten wir mit einer kurzen Leistungsbilanz auf.

  • Organisatorisch hat sich einiges getan. So wird der Vorstand heute beispielsweise von einem erweiterten Vorstand, der die bezirkliche Gliederung Berlins widerspiegelt, tatkräftig in seiner Arbeit unterstützt.

  • Für die Wahlen zum Abgeordnetenhauswahl am 18. September verfügt die PARTEI Berlin über eine im Bingo entschiedene Landesliste, die Mitglieder aller Bezirke und Geschlechter umfasst.

  • Das Land erfreut sich nun auch elf aktiver Ortsverbände, welche ihrerseits unzählige Kandidierende ins Rennen um die Direktmandate fürs AGH schicken und sich per Listen um den Einzug in die BVV bemühen.

  • Als Landesverband haben wir den Berlinerinnen und Berlinern einige Großdemonstrationen in Premiumqualität bieten können. Erinnert sei an dieser Stelle an die Versammlung am Oranienplatz mit sechstausend Teilnehmenden und musikalischer Untermalung (KIZ) sowie an spontane Gegen- (oder doch Für-?)demonstrationen, die mitunter Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz nach sich zogen, im Ergebnis aber ohne Urteilsspruch blieben.

  • Daneben haben wir unsere Forderung, das MyFest in seiner damaligen Form aufzugeben, durchgesetzt und versuchen uns in diesem Jahr an der Umsetzung einer Neukonzeption.

  • Der Flughafen Willy Brandt konnte dem TXL noch nicht zur Gefahr werden und bis der BERdogan seinen Betrieb nicht aufgenommen hat, sehen wir hierin einen Ausdruck der Überlegenheit der Berliner Luftfahrt über das zukunftsverachtende Brandenburger Alternativkonzept.

Erwähnt werden müssen aber auch Rückschläge. Dazu zählt die Untersagung einer Demo gegen den Missbrauch des Demonstrationsrechtes, die auch nicht nach Anrufung des Verwaltungsgerichtes ihren grundgesetzlichen Charakter entfalten konnte. Wir lassen es uns aber nicht nehmen in diesem Jahr eine Neuauflage dessen anzustreben.

In der Arbeit des Landesverbandes und seiner bezirklichen Untergliederungen überwiegen aber definitiv die positiven Errungenschaften, die durch die kontinuierliche Basisarbeit in Form etlicher Stammtische und Arbeitstreffen weiterhin vorbereitet und somit überhaupt erst ermöglicht werden.

Unser großes Ziel ist der Gewinn der Berlinwahlen im September. Dazu werden wir die notwendigen Unterstützerunterschriften auf Veranstaltungen im gesamten Land sammeln und anschließend, ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten, einen Wahlkampf, der diese Wortwahl auch verdient, führen. Einen Wahlkampf, den Berlin so noch nicht gesehen hat.

Wir bedanken uns an dieser Stelle für die Treue und Leidenschaft unserer Mitglieder und Wähler bis zum heutigen Tage und erwarten für die 171 Tage bis zur Wahl nicht weniger Motivation und Engagement.

Für den Landesvorstand

Chris Schiller

Generalsekretär

[Donnerstag, 31. Dezember 2015]

Neujahrsansprache des Vorsitzenden

Liebe Parteifreunde, liebe Webseitenbesucher, liebe Wähler,

Wer mich kennt weiß, ich bin kein Freund vieler Worte. In wenigen Stunden beginnt das neue Jahr: 2016. An dieser Stelle möchte ich ohne besondere Begeisterung, aber auch nicht ohne Stolz auf Erreichtes in 2015 zurückblicken. Was muss ich da sehen? Fragen Sie nicht! 2015 war ein herkömmliches Jahr wie viele andere davor auch. Es lohnt nicht der Mühe, dieses verflossene Stück Zeit besonders zu würdigen oder gar zu verurteilen.

Schön, für die PARTEI war 2015 ein Jahr des Triumphes, allerdings muss ich bei genauer Betrachtung einräumen dass es lediglich der Wahlabend zur Wahl des neuen Landesvorstands in Berlin war, der spürbar aus der grauen Masse stumpfer und eintöniger Tage herausragte. Der Frühling war gut, der Sommer okay, der Herbst na ja und der Winter hat sich bis Ende Dezember schön zurückgehalten. Einwandfrei. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass 2016 vergleichbar sein wird und keine wie auch immer gearteten Extremsituationen unsere wohlverdiente Ruhe stören werden. Wobei wir nicht vergessen wollen:

In diesem Jahr werden auf Druck der internationalen Staatengemeinschaft in Berlin freie und allgemeine Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den BVV abgehalten. Und das, liebe Angesprochene, ist eine reelle Chance für eine schmierige, populistische Partei wie wir es sind auf Ergreifung der Regierungsverantwortung. Wir brennen darauf, mit unseren inhaltsleeren Wahlversprechen einen politischen Erdrutsch in der Mauerstadt zu entfesseln, wie ihn die von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichter der herkömmlichen Altparteien so noch nie erlebt haben. Mit geschmacklosen Plakaten und geklauten Themen, mit hohlen Phrasen und falschen Argumenten werden wir 2016 endlich das einseitige Fairnessabkommen aufkündigen, dass uns verbietet, Politikern Tiernamen zu geben. Wir werden einen Wahlkampf vom Zaun brechen, der selbst einem Franz Josef Strauß (schon lange tot und kein echter Berliner) die Tränen der Verzweiflung in die Augen treiben würde.

Wir wissen inzwischen, wer unser Spitzenkandidat sein wird. Aber selbst ein toter Aal würde uns ausreichen, sofern er einen billigen grauen Anzug trägt, als Galionsfigur einer neuen politischen Kraft in einer von Hipstern und Touristen gequälten Stadt am Rande Westeuropas herzuhalten. Wir können voller Siegesgewissheit nach vorne schauen und wir werden voller Siegesgewissheit nach vorne schauen. Nehmen Sie dies als unser politisches Versprechen für die nächsten 500 Tage. Jetzt müssen wir nur noch die letzten Stunden des belanglosen 2015 hinter uns kriegen, aber dann. Sagen Sie später nicht, Sie hätten von alledem nichts gewusst. Sowas klappt nur einmal.

Riza A. Cörtlen

Vorsitzender des Landesverbandes Berlin der PARTEI

 

Aus Bequemlichkeitsgründen ist dieser Neujahrswunsch eine abgewandelte Form der 2015er Version. Da es eine reine Formsache ist, muß man nicht jedes Jahr das Rad neu erfnden. Ich bin sicher, Sie haben Verständnis dafür. Der Bundespräsident macht es auch nicht anders. Wobei ich diesen Mist immer selbst schreiben muß. Feiern Sie schön, wir melden uns wieder, sobald es Fakten gibt.

[Mittwoch, 23. Dezember 2015]

Mitgliederversammlung des OV Mitte am 22.01.2016

Liebe Freunde und Mitglieder des glorreichen PARTEI Ortsverbandes Berlin-Mitte,

Hurra, eine Einladung!
Das Land Berlin veranstaltet am 18.9.2016 eine Landtags- und Bezirksverordnetenwahl. Da wir angesichts der politischen Großwetterlage mit berauschenden Ergebnissen rechnen dürfen, ist es an der Zeit, den betonköpfigen Otto Normals der etablierten Alt- und Jungparteien eine erlesene Auswahl spitzenpolitischer Persönlichkeiten entgegen zu stellen.
Der Ortsverein Berlin-Mitte der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) plant eine große Rolle bei der Machtübernahme 2016 zu spielen und lädt zu diesem Zweck am 22.01.2016 zur feuchtfröhlichen Kandidatenkür.

Versammlungsort ist die beschauliche Moabiter Lokalität „Café Klatsch“ (Waldenserstraße 35, 10551 Berlin), versammelt wird ab 19 Uhr abends.

Folgende Formalitäten stehen auf dem Programm:

 

  1. Begrüßung durch den OV-Vorstand

  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. Wahl des Protokollschreiberlings, der Sitzungsleitung sowie des Vertrauensgremiums

  4. Sehr geheime Wahl der BVV-Liste zur Wahl der Bezirksvertretung Berlin-Mitte 2016

  5. Sehr geheime Wahl der Direktkandidaten Mitte zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2016

  6. Wirklich sehr geheimer Bestätigungswahlgang

  7. Verschiedenes

  8. Feuchtfröhlicher Ausklang, Hoch die Tassen & Singen der PARTEI-Hymne

Mit herzlichst-hütlichen Grüßen im Namen des Vorstandes des

PARTEI-Ortsverbandes Berlin-Mitte,

Hamann mit Hut

[Sonntag, 29. November 2015]

Jahresabschlusspresseball

Der Ortsverband Treptow-Köpenick lädt zum Jahresabschlusspresseball am Freitag, den 04.12.2015, in den Damensalon (Reuterstraße 39 in 12047) zu 20 Uhr ein. Hier der Veranstaltungslink.

Es sei noch dieser sachdienliche Hinweis aus dem Einladungsschreiben an die Hand gegeben:

“Die Organisationskader unserer Kaderorganisation ordnen zudem an, daß in der
Bekleidungsfrage statt sportlichen Chics doch eher festliche Eleganz die Szenerie zu
dominieren habe (Außenwirkung, Public Relations, Corporate Dingens und so …).”

Es Grüßt mit Fliege

Der Landesvorstand

[Mittwoch, 28. Oktober 2015]

Angebot an die TGgBhAp

Liebe Parteifreunde,

wie nicht anders zu erwarten war, war unser heutiger Parteitag ein großartiges und ergreifendes Ereignis für Berlin. Unsere Landesliste für 2016 strotzt nur so vor hochkompetenten und höhermotivierten Elitepolitikern. Das erfüllt mich als Landesvorsitzenden, der die Bürde der Nachfolge Martin Sonneborns zu schultern hat, mit rührender Begeisterung, die kaum in Worte zu fassen ist. Unser “Team” ist die schlagkräftigste Truppe, die der nächste Wahlkampf in der Bundeshauptstadt zu bieten hat. Die herkömmlichen Altparteien werden sich wohl richtig auf die Hinterbeine stellen müssen, wenn sie ein paar Restwählerstimmen abbekommen wollen. Da ich vom totalen Erfolg unserer PARTEI bei der Abgeordnetenhauswahl überzeugt bin (auch nach Rückfrage bei einem bekannten Meinungsforschungsinstitut), biete ich an dieser Stelle öffentlich und für alle Interessierten einsehbar den von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichtern der herkömmlichen Altparteien (TGgBhAp) folgendes Fairnessabkommen an:

Die PARTEI Berlin wird ihre politischen Mitbewerber 2016 nicht, ich wiederhole: Nicht mit Tiernamen beleidigen. Außerdem wird die PARTEI niemals einem politischen Mitbewerber aufgrund seiner Verbindungen zur Kapitalmafia oder zweifelhafter bzw. krimineller Lebensführung anderer Art unsachliche Anwürfe diesbezüglich angedeihen lassen.

Wenn wir sagen wir stehen zur Elitenförderung, gilt das für alle Berliner! Auch für die Anderen. Ein Sitz in einem Aufsichtsrat – und sei er noch so pervers hoch dotiert – ist für uns kein legitimes Argument gegen die TGgBhaP. Unser Wahlkampf wird sachlich und bleibt es, solange sich die TGgBhAp angemessen respektvoll gegenüber der PARTEI verhalten und keine angemalten Hitlerbärtchen auf ihren Wahlplakaten tragen.

Mein besonderer Dank gilt neben allen erschienenen Parteifreunden Chris Schiller, der als Generalsekretär in besonders aufopferungsvoller Weise unseren Parteitag maßgeblich organisiert hat und die Verantwortung für sämtliche technischen Pannen und lästige Verzögerungen ohne lange nachzudenken spontan übernahm und damit Schaden von der PARTEI abgewendet hat. Als Vorsitzender einer demokratischen Massenpartei kann man um diesen Generalsekretär nur beneidet werden. In diesem Zusammenhang ist mir gerade eingefallen, dass wir im Sommerloch 2016 einen Spezialparteitag veranstalten werden, auf dem sich alle Kandidaten in freier Rede der Öffentlichkeit und den unbarmherzigen Fragen der Presse stellen können. Näheres dazu wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Abschließend gratuliere ich dem neu gewählten Vorstand des OV Steglitz Zehlendorf zur Wahl und wünsche viel Erfolg und Spaß in der nächsten Wahlkampfsaison.

Riza A. Cörtlen