Ein Jahr neuer Vorstand

Donnerstag, 31. März 2016

Anlässlich des ersten Jahrestages unseres Landesvorstandes unter neuer Führung, warten wir mit einer kurzen Leistungsbilanz auf.

• Organisatorisch hat sich einiges getan. So wird der Vorstand heute beispielsweise von einem erweiterten Vorstand, der die bezirkliche Gliederung Berlins widerspiegelt, tatkräftig in seiner Arbeit unterstützt.

• Für die Wahlen zum Abgeordnetenhauswahl am 18. September verfügt die PARTEI Berlin über eine im Bingo entschiedene Landesliste, die Mitglieder aller Bezirke und Geschlechter umfasst.

• Das Land erfreut sich nun auch elf aktiver Ortsverbände, welche ihrerseits unzählige Kandidierende ins Rennen um die Direktmandate fürs AGH schicken und sich per Listen um den Einzug in die BVV bemühen.

• Als Landesverband haben wir den Berlinerinnen und Berlinern einige Großdemonstrationen in Premiumqualität bieten können. Erinnert sei an dieser Stelle an die Versammlung am Oranienplatz mit sechstausend Teilnehmenden und musikalischer Untermalung (KIZ) sowie an spontane Gegen- (oder doch Für-?)demonstrationen, die mitunter Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz nach sich zogen, im Ergebnis aber ohne Urteilsspruch blieben.

• Daneben haben wir unsere Forderung, das MyFest in seiner damaligen Form aufzugeben, durchgesetzt und versuchen uns in diesem Jahr an der Umsetzung einer Neukonzeption.

• Der Flughafen Willy Brandt konnte dem TXL noch nicht zur Gefahr werden und bis der BERdogan seinen Betrieb nicht aufgenommen hat, sehen wir hierin einen Ausdruck der Überlegenheit der Berliner Luftfahrt über das zukunftsverachtende Brandenburger Alternativkonzept.

Erwähnt werden müssen aber auch Rückschläge. Dazu zählt die Untersagung einer Demo gegen den Missbrauch des Demonstrationsrechtes, die auch nicht nach Anrufung des Verwaltungsgerichtes ihren grundgesetzlichen Charakter entfalten konnte. Wir lassen es uns aber nicht nehmen in diesem Jahr eine Neuauflage dessen anzustreben.

In der Arbeit des Landesverbandes und seiner bezirklichen Untergliederungen überwiegen aber definitiv die positiven Errungenschaften, die durch die kontinuierliche Basisarbeit in Form etlicher Stammtische und Arbeitstreffen weiterhin vorbereitet und somit überhaupt erst ermöglicht werden.

Unser großes Ziel ist der Gewinn der Berlinwahlen im September. Dazu werden wir die notwendigen Unterstützerunterschriften auf Veranstaltungen im gesamten Land sammeln und anschließend, ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten, einen Wahlkampf, der diese Wortwahl auch verdient, führen. Einen Wahlkampf, den Berlin so noch nicht gesehen hat.

Wir bedanken uns an dieser Stelle für die Treue und Leidenschaft unserer Mitglieder und Wähler bis zum heutigen Tage und erwarten für die 171 Tage bis zur Wahl nicht weniger Motivation und Engagement.

Für den Landesvorstand

Chris Schiller

Generalsekretär