Neuigkeiten

[Dienstag, 22. November 2016]

Aus Sorge um Kreuzberg:

Die Fraktion der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat heute Nacht in einer Dringlichkeitssitzung beschlossen, unverzüglich eine außerordentliche Bezirksverordnetenversammlung einzuberufen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt wird die Wahl eines BVV Vorstehers. Grund ist der unhaltbare Zustand ohne BVV Vorsteher, wie er derzeit in der BVV – FK herrscht. Ohne BVV Vorsteher ist die BVV nicht arbeitsfähig, woraus totaler Stillstand der politischen Geschäfte resultiert.

die-partei-einzug-bvv-kreuzberg-friedrichshain-28-10-2016-0677Fraktionschef Riza A.Cörtlen

Dazu Fraktionschef Riza A.Cörtlen: „Es ist nicht hinnehmbar, dass auf dem Rücken der Bürger ein Postengeschachere stattfindet, durch das der Bezirk quasi führungslos vor sich hin dümpelt. Anstehende Entscheidungen von höchster Wichtigkeit – von denen es sicher viele gibt – können nicht gefällt werden weil die Grünen auf der Wahl von Frau Jaath als Vorsteherin bestehen, aber mehrfach keine Mehrheit bekamen.

Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass da kein anderer Kandidat aus der Mottenkiste gezaubert wird. Mit etwas Hilfe durch das BVV Büro kann jeder diese Vorstandstätigkeit ausüben, ohne eine besondere Qualifikation mitzubringen. Ich habe den Verdacht, dass hinter der Festlegung auf Frau Jaath mehr steckt als die Versorgung von Parteifreunden mit lukrativen Posten. Wir schauen nicht länger tatenlos zu wie die anderen Fraktionen, sondern werden dieses Problem kurzfristig angehen und lösen.

Das sind wir unseren Wählern schuldig und bringt uns ins Gespräch. Eine win – win – Situation sozusagen. Da greifen wir einfach mal zu!“