Die PARTEI Berlin informiert
Neujahrsansprache des Vorsitzenden
Liebe Parteifreunde, liebe Webseitenbesucher, liebe Wähler,
Wer mich kennt weiß, ich bin kein Freund vieler Worte. In wenigen Stunden beginnt das neue Jahr: 2016. An dieser Stelle möchte ich ohne besondere Begeisterung, aber auch nicht ohne Stolz auf Erreichtes in 2015 zurückblicken. Was muss ich da sehen? Fragen Sie nicht! 2015 war ein herkömmliches Jahr wie viele andere davor auch. Es lohnt nicht der Mühe, dieses verflossene Stück Zeit besonders zu würdigen oder gar zu verurteilen.
Schön, für die PARTEI war 2015 ein Jahr des Triumphes, allerdings muss ich bei genauer Betrachtung einräumen dass es lediglich der Wahlabend zur Wahl des neuen Landesvorstands in Berlin war, der spürbar aus der grauen Masse stumpfer und eintöniger Tage herausragte. Der Frühling war gut, der Sommer okay, der Herbst na ja und der Winter hat sich bis Ende Dezember schön zurückgehalten. Einwandfrei. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass 2016 vergleichbar sein wird und keine wie auch immer gearteten Extremsituationen unsere wohlverdiente Ruhe stören werden. Wobei wir nicht vergessen wollen:
In diesem Jahr werden auf Druck der internationalen Staatengemeinschaft in Berlin freie und allgemeine Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den BVV abgehalten. Und das, liebe Angesprochene, ist eine reelle Chance für eine schmierige, populistische Partei wie wir es sind auf Ergreifung der Regierungsverantwortung. Wir brennen darauf, mit unseren inhaltsleeren Wahlversprechen einen politischen Erdrutsch in der Mauerstadt zu entfesseln, wie ihn die von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichter der herkömmlichen Altparteien so noch nie erlebt haben. Mit geschmacklosen Plakaten und geklauten Themen, mit hohlen Phrasen und falschen Argumenten werden wir 2016 endlich das einseitige Fairnessabkommen aufkündigen, dass uns verbietet, Politikern Tiernamen zu geben. Wir werden einen Wahlkampf vom Zaun brechen, der selbst einem Franz Josef Strauß (schon lange tot und kein echter Berliner) die Tränen der Verzweiflung in die Augen treiben würde.
Wir wissen inzwischen, wer unser Spitzenkandidat sein wird. Aber selbst ein toter Aal würde uns ausreichen, sofern er einen billigen grauen Anzug trägt, als Galionsfigur einer neuen politischen Kraft in einer von Hipstern und Touristen gequälten Stadt am Rande Westeuropas herzuhalten. Wir können voller Siegesgewissheit nach vorne schauen und wir werden voller Siegesgewissheit nach vorne schauen. Nehmen Sie dies als unser politisches Versprechen für die nächsten 500 Tage. Jetzt müssen wir nur noch die letzten Stunden des belanglosen 2015 hinter uns kriegen, aber dann. Sagen Sie später nicht, Sie hätten von alledem nichts gewusst. Sowas klappt nur einmal.
Riza A. Cörtlen
Vorsitzender des Landesverbandes Berlin der PARTEI
Aus Bequemlichkeitsgründen ist dieser Neujahrswunsch eine abgewandelte Form der 2015er Version. Da es eine reine Formsache ist, muß man nicht jedes Jahr das Rad neu erfnden. Ich bin sicher, Sie haben Verständnis dafür. Der Bundespräsident macht es auch nicht anders. Wobei ich diesen Mist immer selbst schreiben muß. Feiern Sie schön, wir melden uns wieder, sobald es Fakten gibt.
Mitgliederversammlung des OV Mitte am 22.01.2016
Liebe Freunde und Mitglieder des glorreichen PARTEI Ortsverbandes Berlin-Mitte,
Hurra, eine Einladung!
Das Land Berlin veranstaltet am 18.9.2016 eine Landtags- und Bezirksverordnetenwahl. Da wir angesichts der politischen Großwetterlage mit berauschenden Ergebnissen rechnen dürfen, ist es an der Zeit, den betonköpfigen Otto Normals der etablierten Alt- und Jungparteien eine erlesene Auswahl spitzenpolitischer Persönlichkeiten entgegen zu stellen.
Der Ortsverein Berlin-Mitte der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) plant eine große Rolle bei der Machtübernahme 2016 zu spielen und lädt zu diesem Zweck am 22.01.2016 zur feuchtfröhlichen Kandidatenkür.
Versammlungsort ist die beschauliche Moabiter Lokalität „Café Klatsch“ (Waldenserstraße 35, 10551 Berlin), versammelt wird ab 19 Uhr abends.
Folgende Formalitäten stehen auf dem Programm:
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Begrüßung durch den OV-Vorstand
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Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Wahl des Protokollschreiberlings, der Sitzungsleitung sowie des Vertrauensgremiums
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Sehr geheime Wahl der BVV-Liste zur Wahl der Bezirksvertretung Berlin-Mitte 2016
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Sehr geheime Wahl der Direktkandidaten Mitte zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2016
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Wirklich sehr geheimer Bestätigungswahlgang
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Verschiedenes
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Feuchtfröhlicher Ausklang, Hoch die Tassen & Singen der PARTEI-Hymne
Mit herzlichst-hütlichen Grüßen im Namen des Vorstandes des
PARTEI-Ortsverbandes Berlin-Mitte,
Hamann mit Hut
Jahresabschlusspresseball
Der Ortsverband Treptow-Köpenick lädt zum Jahresabschlusspresseball am Freitag, den 04.12.2015, in den Damensalon (Reuterstraße 39 in 12047) zu 20 Uhr ein. Hier der Veranstaltungslink.
Es sei noch dieser sachdienliche Hinweis aus dem Einladungsschreiben an die Hand gegeben:
„Die Organisationskader unserer Kaderorganisation ordnen zudem an, daß in der
Bekleidungsfrage statt sportlichen Chics doch eher festliche Eleganz die Szenerie zu
dominieren habe (Außenwirkung, Public Relations, Corporate Dingens und so …).“
Es Grüßt mit Fliege
Der Landesvorstand
Angebot an die TGgBhAp
Liebe Parteifreunde,
wie nicht anders zu erwarten war, war unser heutiger Parteitag ein großartiges und ergreifendes Ereignis für Berlin. Unsere Landesliste für 2016 strotzt nur so vor hochkompetenten und höhermotivierten Elitepolitikern. Das erfüllt mich als Landesvorsitzenden, der die Bürde der Nachfolge Martin Sonneborns zu schultern hat, mit rührender Begeisterung, die kaum in Worte zu fassen ist. Unser „Team“ ist die schlagkräftigste Truppe, die der nächste Wahlkampf in der Bundeshauptstadt zu bieten hat. Die herkömmlichen Altparteien werden sich wohl richtig auf die Hinterbeine stellen müssen, wenn sie ein paar Restwählerstimmen abbekommen wollen. Da ich vom totalen Erfolg unserer PARTEI bei der Abgeordnetenhauswahl überzeugt bin (auch nach Rückfrage bei einem bekannten Meinungsforschungsinstitut), biete ich an dieser Stelle öffentlich und für alle Interessierten einsehbar den von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichtern der herkömmlichen Altparteien (TGgBhAp) folgendes Fairnessabkommen an:
Die PARTEI Berlin wird ihre politischen Mitbewerber 2016 nicht, ich wiederhole: Nicht mit Tiernamen beleidigen. Außerdem wird die PARTEI niemals einem politischen Mitbewerber aufgrund seiner Verbindungen zur Kapitalmafia oder zweifelhafter bzw. krimineller Lebensführung anderer Art unsachliche Anwürfe diesbezüglich angedeihen lassen.
Wenn wir sagen wir stehen zur Elitenförderung, gilt das für alle Berliner! Auch für die Anderen. Ein Sitz in einem Aufsichtsrat – und sei er noch so pervers hoch dotiert – ist für uns kein legitimes Argument gegen die TGgBhaP. Unser Wahlkampf wird sachlich und bleibt es, solange sich die TGgBhAp angemessen respektvoll gegenüber der PARTEI verhalten und keine angemalten Hitlerbärtchen auf ihren Wahlplakaten tragen.
Mein besonderer Dank gilt neben allen erschienenen Parteifreunden Chris Schiller, der als Generalsekretär in besonders aufopferungsvoller Weise unseren Parteitag maßgeblich organisiert hat und die Verantwortung für sämtliche technischen Pannen und lästige Verzögerungen ohne lange nachzudenken spontan übernahm und damit Schaden von der PARTEI abgewendet hat. Als Vorsitzender einer demokratischen Massenpartei kann man um diesen Generalsekretär nur beneidet werden. In diesem Zusammenhang ist mir gerade eingefallen, dass wir im Sommerloch 2016 einen Spezialparteitag veranstalten werden, auf dem sich alle Kandidaten in freier Rede der Öffentlichkeit und den unbarmherzigen Fragen der Presse stellen können. Näheres dazu wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Abschließend gratuliere ich dem neu gewählten Vorstand des OV Steglitz Zehlendorf zur Wahl und wünsche viel Erfolg und Spaß in der nächsten Wahlkampfsaison.
Riza A. Cörtlen
Steglitz-Zehlendorf braucht dich!
Der Ortsverband Steglitz-Zehlendorf kommt zur Mitgliederversammlung zusammen und wählt seinen Vorstand.
Sei auch du dabei!
Das Treffen findet am 27.10.2015 um 19 Uhr in der Oranienstraße 190 (im SO36) in 10999 Berlin statt. Wahlberechtigt sind nur PARTEI-Mitglieder, die auch in S-Z gemeldet sind.
Abriss Ost
Bei Flughäfen, Staatsopern und Kongresshallen besteht mittlerweile Konsens, dass der Abriss die günstigere, nachhaltigere und ansehbarere Variante darstellt.
Wie aber sieht es mit dem hässlichsten Platz Berlins aus?
Die Seite MeinAlex.de bietet die Möglichkeit es herauszufinden – und zwar kostenneutral. Dies kann und darf aber nur der Anfang sein. Der Traum, dass gesamte Warschau-Berliner-Urstromstal zu nivellieren, ist greifbarer geworden und nimmt allmählich Formen an.
Wir stellen Gefechtsbereitschaft her!
Um auf den Wahlkampf bestmöglich vorbereitet zu sein, werden wir euch am 1. September ab 5 Uhr 45 21 Uhr über eure Kandidatur informieren.
Der reguläre Stammtisch des Landesverbandes beginnt um 20 Uhr. Der Informationsteil dann gegen 21 Uhr.
Falls ihr euch noch nicht sicher seid, ob ihr kandidieren möchtet, könnt oder dürft, freuen wir uns auf euren Besuch, statten euch mit allem Wissenswerten aus und werden sämtliche Unklarheiten aus der Welt schaffen.
Chris Schiller Generalsekretär des LV BerlinLehrsportgruppe Hoffmann
Start der Lehrsportgruppe Hoffmann!
Am kommenden Montag um 20:00 Uhr wird der Ortsverband Friedrichshain-Kreuzberg den Startschuss für die „Lehrsportgruppe Hoffmann“ setzen, um die Elitenförderung u.a. auch Parteiintern zu fokussieren.
Zu unserem ersten Termin haben wir eine ganz besondere Perle für euch Vorbereitet. Dr. Jens Glatzer wird einen Vortrag zum Thema „Kommunikation in Reflexion“ halten.
Die Veranstaltung ist für alle Parteimitglieder sowie Sympathisanten und Interessierte offen.
Der Eintritt ist frei. Zusätzlich gibt es auf Wunsch Gästelistenplätze mit Geld-zurück-Garantie.
Es wäre schön, wenn jeder von euch Zahlreich erscheint und Teil dieses historischen Moments wird.
Wir freuen uns auf Euch!
Der Vorsitzende des OV Kreuzberg-Friedrichshain
Cui bono Panoramafreiheit?
Das EU-Parlament stimmte in seiner Sitzung am 09. Juli 2015 mit großer Mehrheit gegen einen Änderungsantrag zur sogenannten Panoramafreiheit, für den zuvor im Rechtsausschuss mit den Stimmen von Christ-, Sozialdemokraten und einer „Liberalen“ votiert wurde. Danach hätte die Zurschaustellung von verschiedensten Gebäuden, Skulpturen oder ähnlichen Gebilden auf bestimmten Plattformen im Internet (z. B. Schüler VZ) nur mit Zustimmung der Architekten, Künstler oder Rechteverwalter erfolgen dürfen. Das fehlende Initiativrecht des Europäischen Parlaments bewahrt die EU jedoch vorerst vor schwerwiegenden Änderungen bezüglich des Verhaltens von Touristenhorden auf dem gesamten Kontinent.
Mit der Einbringung eines Gesetzes vonseiten der EU-Kommission ist frühestens im Herbst zu rechnen. Zeit genug sich der Folgen einer potentiell ausgeweiteten Panoramafreiheit bewusst zu werden.
Die einseitige Berichterstattung über das Thema deutet darauf hin, dass hier eine Art Kasperletheater als Ablenkungsmanöver inszeniert werden soll. Die nicht abschätzbaren Folgen einer europaweit einheitlichen Regelung zur Panoramafreiheit motivieren uns eine entschiedene und (außer gegen Geld) unverrückbare Position zu beziehen.
Die gesamte Debatte vernachlässigt die vorherrschende soziale Ungerechtig keit in der EU, der mit der Neuregelung der Panoramafreiheit ein Riegel vorgeschoben würde. Weitreichende Einschränkungen bei der Veröffentlichung von aufgenommenen Bildern würden dem sozialnetzwerklichen Zwang zum Globetrotter(ror)ismus Einheit gebieten. Selfiesticks, massive Stative oder ähnliche Photoausrüstung gehörten der Vergangenheit im Stadtbild an. 
Die Unfallquoten im Straßenverkehr würden auf das Niveau von 1950 zurückgehen.
Angestrebte Regelungen wonach das heute verwendete urbane Kriegsgerät auch als solches zu deklarieren sei, verbunden mit Einfuhrgenehmigungsverfahren für aus dem Ausland (China) eingeführte Waren, könnten luizide Träume bleiben. Mobbing aufgrund hoch geladener Bilder von mittlerweile nicht mehr attraktiven Reisezielen würde ausbleiben. Auch aus umwelt-politischen Gesichtspunkten wäre die Änderung erstrebenswert, da Reisen um den halben Globus vermieden würden, die nur darauf abzielen ein Selbstpotrait vor einem Bauwerk, das ohne Aufwand im Internet bestaunbar ist, zu schießen.
Falls sich bei der Evaluation des Gesetzes herausstellen sollte, dass eine Überprüfung sämtlicher im Internet veröffentlichter Photographien samt strafrechtlicher Verfolgung nicht möglich ist, könnten Urheberrechtsverletzungen auch auf anderem Wege vermieden werden. Der Abriss der betreffenden Gebäude und die damit verbundene Erschließung neuer Baugrundstücke für Wohnflächen, Tiefgaragen und Shoppingmalls, könnte ein Stück Lebensqualität zurück in die stetig wachsenden Ballungsgebiete bringen.
Pressemitteilung zum Abschreiben
„Heil Henkel“ strafbar?
Am 18.6.15 steht der PARTEI-Aktivist Carl Willke (26) wegen des Vorwurfs der üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens vor Gericht. Carl W. hielt auf der AfD Europawahl-Abschlusskundgebung am 24.Mai 2014 ein Plakat mit der Aufschrift „Heil Henkel“ in den Händen. Abgesehen vom Recht auf freie Meinungsäußerung ist die üble Nachrede gegen politische Mitbewerber alltägliche politische Praxis, die von allen Parteien in der BRD besonders in Wahlkampfzeiten betrieben wird. Als Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der PARTEI fordere ich Herrn Henkel auf, seinen unsachlichen Strafantrag zurückzunehmen und verweise in diesem Zusammenhang auf seinen Rücktritt vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD auf Grund der rechtsextremen Tendenzen innerhalb der AfD in fast allen ostdeutschen Landesverbänden, ein Jahr nach der Plakataktion von Carl W.
Erschreckend ist, dass Herr Henkel eine halbe Ewigkeit gebraucht hat, um zu erkennen, dass die AfD ein Sammelbecken rechtslastiger Protestwähler ist und nicht die ehrenwerte Organisation der superintelligenten Wirtschaftsköpfe und ihrer hochkompetenten Wählerschaft. Wir sind bereit, Herrn Henkel seinen Altersstarrsinn zu verzeihen, sofern er sich recht bald in den Ruhestand begibt. Zeit wäre es.
R. A. Cörtlen
Foto(s): Christian Jäger Photographie
