Liebe Freunde und Mitglieder des glorreichen PARTEI Ortsverbandes Berlin-Mitte,

Hurra, eine Einladung!
Das Land Berlin veranstaltet am 18.9.2016 eine Landtags- und Bezirksverordnetenwahl. Da wir angesichts der politischen Großwetterlage mit berauschenden Ergebnissen rechnen dürfen, ist es an der Zeit, den betonköpfigen Otto Normals der etablierten Alt- und Jungparteien eine erlesene Auswahl spitzenpolitischer Persönlichkeiten entgegen zu stellen.
Der Ortsverein Berlin-Mitte der PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) plant eine große Rolle bei der Machtübernahme 2016 zu spielen und lädt zu diesem Zweck am 22.01.2016 zur feuchtfröhlichen Kandidatenkür.

Versammlungsort ist die beschauliche Moabiter Lokalität „Café Klatsch“ (Waldenserstraße 35, 10551 Berlin), versammelt wird ab 19 Uhr abends.

Folgende Formalitäten stehen auf dem Programm:

1. Begrüßung durch den OV-Vorstand

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Wahl des Protokollschreiberlings, der Sitzungsleitung sowie des Vertrauensgremiums

4. Sehr geheime Wahl der BVV-Liste zur Wahl der Bezirksvertretung Berlin-Mitte 2016

5. Sehr geheime Wahl der Direktkandidaten Mitte zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2016

6. Wirklich sehr geheimer Bestätigungswahlgang

7. Verschiedenes

8. Feuchtfröhlicher Ausklang, Hoch die Tassen & Singen der PARTEI-Hymne

Mit herzlichst-hütlichen Grüßen im Namen des Vorstandes des

PARTEI-Ortsverbandes Berlin-Mitte,

Hamann mit Hut

Der Ortsverband Treptow-Köpenick lädt zum Jahresabschlusspresseball am Freitag, den 04.12.2015, in den Damensalon (Reuterstraße 39 in 12047) zu 20 Uhr ein. Hier der Veranstaltungslink.

Es sei noch dieser sachdienliche Hinweis aus dem Einladungsschreiben an die Hand gegeben:

„Die Organisationskader unserer Kaderorganisation ordnen zudem an, daß in der
Bekleidungsfrage statt sportlichen Chics doch eher festliche Eleganz die Szenerie zu
dominieren habe (Außenwirkung, Public Relations, Corporate Dingens und so …).“

Es Grüßt mit Fliege

Der Landesvorstand

Liebe Parteifreunde,

wie nicht anders zu erwarten war, war unser heutiger Parteitag ein großartiges und ergreifendes Ereignis für Berlin. Unsere Landesliste für 2016 strotzt nur so vor hochkompetenten und höhermotivierten Elitepolitikern. Das erfüllt mich als Landesvorsitzenden, der die Bürde der Nachfolge Martin Sonneborns zu schultern hat, mit rührender Begeisterung, die kaum in Worte zu fassen ist. Unser „Team“ ist die schlagkräftigste Truppe, die der nächste Wahlkampf in der Bundeshauptstadt zu bieten hat. Die herkömmlichen Altparteien werden sich wohl richtig auf die Hinterbeine stellen müssen, wenn sie ein paar Restwählerstimmen abbekommen wollen. Da ich vom totalen Erfolg unserer PARTEI bei der Abgeordnetenhauswahl überzeugt bin (auch nach Rückfrage bei einem bekannten Meinungsforschungsinstitut), biete ich an dieser Stelle öffentlich und für alle Interessierten einsehbar den von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichtern der herkömmlichen Altparteien (TGgBhAp) folgendes Fairnessabkommen an:

Die PARTEI Berlin wird ihre politischen Mitbewerber 2016 nicht, ich wiederhole: Nicht mit Tiernamen beleidigen. Außerdem wird die PARTEI niemals einem politischen Mitbewerber aufgrund seiner Verbindungen zur Kapitalmafia oder zweifelhafter bzw. krimineller Lebensführung anderer Art unsachliche Anwürfe diesbezüglich angedeihen lassen.

Wenn wir sagen wir stehen zur Elitenförderung, gilt das für alle Berliner! Auch für die Anderen. Ein Sitz in einem Aufsichtsrat – und sei er noch so pervers hoch dotiert – ist für uns kein legitimes Argument gegen die TGgBhaP. Unser Wahlkampf wird sachlich und bleibt es, solange sich die TGgBhAp angemessen respektvoll gegenüber der PARTEI verhalten und keine angemalten Hitlerbärtchen auf ihren Wahlplakaten tragen.

Mein besonderer Dank gilt neben allen erschienenen Parteifreunden Chris Schiller, der als Generalsekretär in besonders aufopferungsvoller Weise unseren Parteitag maßgeblich organisiert hat und die Verantwortung für sämtliche technischen Pannen und lästige Verzögerungen ohne lange nachzudenken spontan übernahm und damit Schaden von der PARTEI abgewendet hat. Als Vorsitzender einer demokratischen Massenpartei kann man um diesen Generalsekretär nur beneidet werden. In diesem Zusammenhang ist mir gerade eingefallen, dass wir im Sommerloch 2016 einen Spezialparteitag veranstalten werden, auf dem sich alle Kandidaten in freier Rede der Öffentlichkeit und den unbarmherzigen Fragen der Presse stellen können. Näheres dazu wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Abschließend gratuliere ich dem neu gewählten Vorstand des OV Steglitz Zehlendorf zur Wahl und wünsche viel Erfolg und Spaß in der nächsten Wahlkampfsaison.

Riza A. Cörtlen

Der Ortsverband Steglitz-Zehlendorf kommt zur Mitgliederversammlung zusammen und wählt seinen Vorstand.

Sei auch du dabei!

Das Treffen findet am 27.10.2015 um 19 Uhr in der Oranienstraße 190 (im SO36) in 10999 Berlin statt. Wahlberechtigt sind nur PARTEI-Mitglieder, die auch in S-Z gemeldet sind.

Bei Flughäfen, Staatsopern und Kongresshallen besteht mittlerweile Konsens, dass der Abriss die günstigere, nachhaltigere und ansehbarere Variante darstellt.

Wie aber sieht es mit dem hässlichsten Platz Berlins aus?

Die Seite MeinAlex.de bietet die Möglichkeit es herauszufinden – und zwar kostenneutral. Dies kann und darf aber nur der Anfang sein. Der Traum, dass gesamte Warschau-Berliner-Urstromstal zu nivellieren, ist greifbarer geworden und nimmt allmählich Formen an.

Um auf den Wahlkampf bestmöglich vorbereitet zu sein, werden wir euch am 1. September ab 5 Uhr 45 21 Uhr über eure Kandidatur informieren.

Der reguläre Stammtisch des Landesverbandes beginnt um 20 Uhr. Der Informationsteil dann gegen 21 Uhr.

Falls ihr euch noch nicht sicher seid, ob ihr kandidieren möchtet, könnt oder dürft, freuen wir uns auf euren Besuch, statten euch mit allem Wissenswerten aus und werden sämtliche Unklarheiten aus der Welt schaffen.

Start der Lehrsportgruppe Hoffmann!

Am kommenden Montag um 20:00 Uhr wird der Ortsverband Friedrichshain-Kreuzberg den Startschuss für die „Lehrsportgruppe Hoffmann“ setzen, um die Elitenförderung u.a. auch Parteiintern zu fokussieren.
Zu unserem ersten Termin haben wir eine ganz besondere Perle für euch Vorbereitet. Dr. Jens Glatzer wird einen Vortrag zum Thema „Kommunikation in Reflexion“ halten.

Die Veranstaltung ist für alle Parteimitglieder sowie Sympathisanten und Interessierte offen.

Der Eintritt ist frei. Zusätzlich gibt es auf Wunsch Gästelistenplätze mit Geld-zurück-Garantie.

Es wäre schön, wenn jeder von euch Zahlreich erscheint und Teil dieses historischen Moments wird.
Wir freuen uns auf Euch!

Der Vorsitzende des OV Kreuzberg-Friedrichshain

Das EU-Parlament stimmte in seiner Sitzung am 09. Juli 2015 mit großer Mehrheit gegen einen Änderungsantrag zur sogenannten Panoramafreiheit, für den zuvor im Rechtsausschuss mit den Stimmen von Christ-, Sozialdemokraten und einer „Liberalen“ votiert wurde. Danach hätte die Zurschaustellung von verschiedensten Gebäuden, Skulpturen oder ähnlichen Gebilden auf bestimmten Plattformen im Internet (z. B. Schüler VZ) nur mit Zustimmung der Architekten, Künstler oder Rechteverwalter erfolgen dürfen. Das fehlende Initiativrecht des Europäischen Parlaments bewahrt die EU jedoch vorerst vor schwerwiegenden Änderungen bezüglich des Verhaltens von Touristenhorden auf dem gesamten Kontinent.

Mit der Einbringung eines Gesetzes vonseiten der EU-Kommission ist frühestens im Herbst zu rechnen. Zeit genug sich der Folgen einer potentiell ausgeweiteten Panoramafreiheit bewusst zu werden.

Die einseitige Berichterstattung über das Thema deutet darauf hin, dass hier eine Art Kasperletheater als Ablenkungsmanöver inszeniert werden soll. Die nicht abschätzbaren Folgen einer europaweit einheitlichen Regelung zur Panoramafreiheit motivieren uns eine entschiedene und (außer gegen Geld) unverrückbare Position zu beziehen.

Die gesamte Debatte vernachlässigt die vorherrschende soziale Ungerechtig keit in der EU, der mit der Neuregelung der Panoramafreiheit ein Riegel vorgeschoben würde. Weitreichende Einschränkungen bei der Veröffentlichung von aufgenommenen Bildern würden dem sozialnetzwerklichen Zwang zum Globetrotter(ror)ismus Einheit gebieten. Selfiesticks, massive Stative oder ähnliche Photoausrüstung gehörten der Vergangenheit im Stadtbild an. Die Unfallquoten im Straßenverkehr würden auf das Niveau von 1950 zurückgehen.

Angestrebte Regelungen wonach das heute verwendete urbane Kriegsgerät auch als solches zu deklarieren sei, verbunden mit Einfuhrgenehmigungsverfahren für aus dem Ausland (China) eingeführte Waren, könnten luizide Träume bleiben. Mobbing aufgrund hoch geladener Bilder von mittlerweile nicht mehr attraktiven Reisezielen würde ausbleiben. Auch aus umwelt-politischen Gesichtspunkten wäre die Änderung erstrebenswert, da Reisen um den halben Globus vermieden würden, die nur darauf abzielen ein Selbstpotrait vor einem Bauwerk, das ohne Aufwand im Internet bestaunbar ist, zu schießen.

Falls sich bei der Evaluation des Gesetzes herausstellen sollte, dass eine Überprüfung sämtlicher im Internet veröffentlichter Photographien samt strafrechtlicher Verfolgung nicht möglich ist, könnten Urheberrechtsverletzungen auch auf anderem Wege vermieden werden. Der Abriss der betreffenden Gebäude und die damit verbundene Erschließung neuer Baugrundstücke für Wohnflächen, Tiefgaragen und Shoppingmalls, könnte ein Stück Lebensqualität zurück in die stetig wachsenden Ballungsgebiete bringen.

„Heil Henkel“ strafbar?

Am 18.6.15 steht der PARTEI-Aktivist Carl Willke (26) wegen des Vorwurfs der üblen Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens vor Gericht. Carl W. hielt auf der AfD Europawahl-Abschlusskundgebung am 24.Mai 2014 ein Plakat mit der Aufschrift „Heil Henkel“ in den Händen. Abgesehen vom Recht auf freie Meinungsäußerung ist die üble Nachrede gegen politische Mitbewerber alltägliche politische Praxis, die von allen Parteien in der BRD besonders in Wahlkampfzeiten betrieben wird. Als Vorsitzender des Berliner Landesverbandes der PARTEI fordere ich Herrn Henkel auf, seinen unsachlichen Strafantrag zurückzunehmen und verweise in diesem Zusammenhang auf seinen Rücktritt vom Posten des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD auf Grund der rechtsextremen Tendenzen innerhalb der AfD in fast allen ostdeutschen Landesverbänden, ein Jahr nach der Plakataktion von Carl W.

Erschreckend ist, dass Herr Henkel eine halbe Ewigkeit gebraucht hat, um zu erkennen, dass die AfD ein Sammelbecken rechtslastiger Protestwähler ist und nicht die ehrenwerte Organisation der superintelligenten Wirtschaftsköpfe und ihrer hochkompetenten Wählerschaft. Wir sind bereit, Herrn Henkel seinen Altersstarrsinn zu verzeihen, sofern er sich recht bald in den Ruhestand begibt. Zeit wäre es.

R. A. Cörtlen

Aufgrund der gewaltigen Nachfrage haben wir keinerlei Kosten und Mühen gescheut und das Flugblatt, welches während des MyFestes in Kreuzberg verteilt wurde, digitalisiert und für euch hochgeladen. Hier der Rückseitentext im originalen Wortlaut:

Willkommen in Kreuzberg!
1.Mai, schönes Wetter, da kann man ja schon mal den Arsch hochkriegen und anderen
Leuten so richtig auf den Sack gehen. Es empfiehlt sich ein Besuch in Kreuzberg.
Ein friedlicher Bezirk im Herzen Berlins, der eigentlich viel zu wenig unter Massentourismus,
Parkplatznot und Eventmarketing zu leiden hat.
Einfach mal mit 100 000 Gleichgesinnten die Strassen verstopfen, Einheimische wegschubsen
und sich benehmen wie ein Vollidiot auf der Kirmes. Ein bisschen Lärm von 130
Bühnen, die überall im Weg stehen und einen Lautstärkepegel – vergleichbar startender
Düsenjets – emittieren. Da kommt Stimmung auf, oder?
Ballermann 6 ist nichts gegen das sogenannte „MyFest“.

 
Heraus zum 1. Mai!
Wussten Sie eigentlich, dass das „MyFest“ eine verdeckte Strafmaßnahme des Berliner
Senats gegen die Bevölkerung Kreuzbergs ist? Und dass Sie als willfähriges Werkzeug
ungefragt Teil dieser kollektiven Bestrafung sind?
Als Reaktion auf die krawallartigen Proteste gegen sinnlose Polizeigewalt am 1. Mai
1987 und den ersten Maien der Folgejahre entwickelte eine Arbeitsgruppe des Innensenats
eine Strategie zur „Befriedung“ und Bestrafung der ansässigen Bevölkerung. Eine
recht einfallslose Strategie, aber dennoch hocheffizient:
Mit dem erprobten Wundermittel Geld (in Millionenhöhe, aus Steuermitteln!)
wurden seit 2003 Massen von denkfaulen Anwohnern, kritiklosen Künstlern und örtlichen
Gewerbetreibenden dazu bewegt, in Kreuzberg am 1.Mai egal was zu veranstalten, damit
der Bürgerprotest in einer Flut von erlebnisorientierten Besuchern untergeht.

Heute jedoch nicht!
Die „MyFest“-Strategie ist den Älteren noch wohlbekannt aus der Zeit, als sich bundesweit
Bürgerinitiativen in die Partei „Die Grünen“ verwandelten und fortan nur noch an
Macht und Bonusmeilen interessiert waren.
Denken Sie mal darüber nach, wenn Sie beim lauschen talentfrei dargebrachter Musik
inmitten tausender Schaulustiger eine Portion halbgarer Köfte verzehren und die Strassen
vollmüllen.
Vielleicht bleiben Sie beim nächsten 1. Mai einfach weg. Wir Kreuzberger würden uns
freuen und es Ihnen danken. Okay, vielleicht nicht der arme Köfteverkäufer oder der
Geschäftsführer der Sicherheitsfirma, die ein sattes Geschäft mit dem „MyFest“ macht.
Aber alle anderen schon.

 
Riza A. Çörtlen
Vorsitzender des LV Die PARTEI Berlin
nächster Bürgermeister Kreuzbergs