Liebe Parteifreunde, liebe Webseitenbesucher, liebe Wähler,

wer mich kennt weiß, ich bin kein Freund vieler Worte. In wenigen Stunden beginnt das neue Jahr: 2017. An dieser Stelle möchte ich ohne besondere Begeisterung, aber auch nicht ohne Stolz auf Erreichtes in 2016 zurückblicken. Was muss ich da sehen? Fragen Sie nicht! 2016 war ein herkömmliches Jahr wie viele andere davor auch. Es lohnt nicht der Mühe, dieses verflossene Stück Zeit besonders zu würdigen oder gar zu verurteilen.

Schön, für die PARTEI Berlin war 2016 ein Jahr des Triumphes, allerdings muss ich bei genauer Betrachtung einräumen dass es lediglich der Wahlabend zur Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin war, der spürbar aus der grauen Masse stumpfer und eintöniger Tage herausragte. Die PARTEI Berlin erzielte mit 2% das beste Ergebnis seit dem Kriege und in Kreuzberg sitzen wir mit einer 4 Mann Fraktion in der BVV. Bei aller Bescheidenheit: das ist die erste PARTEI Fraktion bundesweit. Der Frühling war gut, der Sommer okay, der Herbst na ja und der Winter hat sich bis Mitte Dezember schön zurückgehalten. Einwandfrei. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass 2017 vergleichbar sein wird und keine wie auch immer gearteten Extremsituationen unsere wohlverdiente Ruhe stören werden. Wobei wir nicht vergessen wollen:

In diesem Jahr wird auf Druck der internationalen Staatengemeinschaft ein neuer und – wie ich hoffe – besserer Bundestag gewählt. Und das, liebe Angesprochene, ist eine reelle Chance für eine schmierige, populistische Partei wie wir es sind auf Ergreifung der Regierungsverantwortung. Wir brennen darauf, mit unseren inhaltsleeren Wahlversprechen einen politischen Erdrutsch in der BRD zu entfesseln, wie ihn die von Trunksucht und Geschlechtskrankheiten gezeichneten Backpfeifengesichter der herkömmlichen Altparteien so noch nie erlebt haben. Mit geschmacklosen Plakaten und geklauten Themen, mit hohlen Phrasen und falschen Argumenten werden wir 2017 endlich das einseitige Fairnessabkommen aufkündigen, dass uns verbietet, Politikern Tiernamen zu geben. Wir werden einen Wahlkampf vom Zaun brechen, der selbst einem Franz Josef Strauß (schon lange tot und kein echter Berliner) die Tränen der Verzweiflung in die Augen treiben würde.

Wir wissen inzwischen, dass Serdar Somuncu unser Kanzlerkandidat sein wird. Aber selbst ein toter Aal würde uns ausreichen – sofern er einen billigen grauen Anzug trägt – als Galionsfigur einer neuen politischen Kraft in einer von Falschwählern und Politikverdrossenen geplagten Nation des Ruder herumzureißen. Wir können voller Siegesgewissheit nach vorne schauen und wir werden voller Siegesgewissheit nach vorne schauen. Nehmen Sie dies als unser politisches Versprechen für die nächsten 500 Tage. Jetzt müssen wir nur noch die letzten Stunden des belanglosen 2016 hinter uns kriegen, aber dann: Sagen Sie später nicht, Sie hätten von alledem nichts gewusst. Sowas klappt nur einmal.

Riza A. Cörtlen

Vorsitzender des Landesverbandes Berlin der PARTEI

Wichtigster Tagesordnungspunkt wird die Wahl eines BVV Vorstehers. Grund ist der unhaltbare Zustand ohne BVV Vorsteher, wie er derzeit in der BVV – FK herrscht. Ohne BVV Vorsteher ist die BVV nicht arbeitsfähig, woraus totaler Stillstand der politischen Geschäfte resultiert.

Fraktionschef Riza A.Cörtlen

Dazu Fraktionschef Riza A.Cörtlen: „Es ist nicht hinnehmbar, dass auf dem Rücken der Bürger ein Postengeschachere stattfindet, durch das der Bezirk quasi führungslos vor sich hin dümpelt. Anstehende Entscheidungen von höchster Wichtigkeit – von denen es sicher viele gibt – können nicht gefällt werden weil die Grünen auf der Wahl von Frau Jaath als Vorsteherin bestehen, aber mehrfach keine Mehrheit bekamen.

Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass da kein anderer Kandidat aus der Mottenkiste gezaubert wird. Mit etwas Hilfe durch das BVV Büro kann jeder diese Vorstandstätigkeit ausüben, ohne eine besondere Qualifikation mitzubringen. Ich habe den Verdacht, dass hinter der Festlegung auf Frau Jaath mehr steckt als die Versorgung von Parteifreunden mit lukrativen Posten. Wir schauen nicht länger tatenlos zu wie die anderen Fraktionen, sondern werden dieses Problem kurzfristig angehen und lösen.

Liebe PARTEIfreunde,

Gestern Abend hatten wir das Vergnügen, unseren ersten politischen Erfolg in der BVV-FK (Bezirksverordnetenversammlung Kreuzberg Friedrichshain – eine Art Kleingartenvereinssitzung mit Weltherrscherattitüde) zu feiern. Nachdem der Alterspräsident (69, CDU) feierlich verkündete, dass die PARTEI durch zwei Überläufer nun eine Fraktion bildet, begann sofort das Ringen um die Zukunft der Welt.

Unsere Minenhunde Felix und Ralf stellten sofort den Antrag, die stalinistisch geprägte vorläufige Geschäftsordnung der BVV von undemokratischem Ballast zu befreien. Die Grünen hatten unter Zwang der Linken einen Passus eingearbeitet, der es kleinen Fraktionen unmöglich macht Bürgerdeputierte vorzuschlagen. Was das im einzelnen bedeutet ist egal. Man muss nur wissen, dass in erster Linie die AfD in eine bequeme Opferrolle versetzt wurde und nun zu recht behaupten kann, dass die herkömmlichen Altparteien nur Demokratie spielen, solange es keine abweichenden Meinungen gibt. Ob die AfD das überhaupt begriffen hat, sei mal dahingestellt. Vereinfacht ausgedrückt, die Regeln werden während des Spiels geändert. Natürlich mussten wir mit unserem Ruf nach Demokratie grandios scheitern…

Aber dann: die Grünen wollten ihre altgediente Genossin Kristine J. (54, ledig, hetero) als BVV Vorsteherin wählen lassen. Erster Durchgang: Unentschieden.

Nach 10 Minuten Pause musste ich das Wort ergreifen und Frau J. als Spaßbremse bezeichnen, die ich nicht wählen kann. Dummerweise traf ich diese Aussage aufgrund einer, sagen wir mal, Falschinformation.

Was dann folgte beschreibt der „Tagesspiegel“ als Debakel.

Im zweiten Wahlgang stimmten die von mir aufgeputschten Bezirksverordneten mehrheitlich gegen die Bestellung Kristine J.´s zur Vorsteherin. Bei den Grünen brach sofort Panik aus, der Fraktionsvorsitzende ließ die Sitzung abermals unterbrechen. Diesmal für 20 Minuten.

Als überzeugte Genussraucher begrüßten Die PARTEI Fraktionskollegen die zweite Pause innerhalb kurzer Zeit. Nach der Unterbrechung erklärten die Grünen, dass sie keinen weiteren Vorschlag für das Vorsteheramt machen werden. Daraufhin wurde die Sitzung für beendet erklärt.

Alles in allem, zwei Stunden Kindergarten. Wenn die nächsten 5 Jahre so kurzweilig bleiben wie der Auftakt das vermuten lässt, kann ich Ihnen allen nur empfehlen für Die PARTEI in ein Parlament einzuziehen. Das ist nicht so anstrengend wie echte Arbeit, aber man hat hinterher trotzdem das Gefühl etwas geleistet zu haben.

 – Riza A. Cörtlen

Somit steht es wohl 0:1 für die Anderen. Natürlich werden wir aus dieser Krise gestärkt hervorgehen, wie es in der BRD gute Tradition ist.

Natürlich werden wir als Letzte lachen. Aber schade ist es schon.

Nun gut, wir werden unser Augenmerk wohl auf die Bundestagswahl 2017 legen, da wir in der „Kein Scheiss“ – Affäre zur Zeit nichts weiter tun können als auf den Ausgang des kommenden Gerichtsverfahrens zu warten. Ich bin sicher, dass das Verfahren in der heissen Phase des anstehenden Wahlkampfs stattfinden wird und uns somit in den Blickpunkt der Öffentlichkeit katapultiert.

Das spart uns wieder jede Menge Geld, dass wir anstatt in bunte Plakate zu investieren in unsere Taschen stecken können. Damit es nicht zu wenig wird möchte ich euch alle an dieser Stelle auffordern, noch vor Jahreswechsel verstärkt Geld an Die PARTEI Berlin zu spenden.

IBAN: DE25430609671176392700.

Da eine Parteispende steuerlich sehr gut absetzbar ist, gehe ich natürlich mit gutem Beispiel voran.
Ich werde erhebliche Teile meiner ohnehin steuerfreien „Aufwandsentschädigung“, die ich für das Herumsitzen in der Kreuzberger BVV (verwaltungsintern „BVV FK“ genannt) bekomme, an unsere PARTEI abführen.

Die erste Sitzung findet übrigens am 27.10. um 17h im Rathaus Kreuzberg statt.

Riza A. Cörtlen